Zusammenfassung

Der Landtag von NÖ hat im Rahmen des im Jahre 1992 beschlossenen Ausbau- und Investitionsprogrammes für NÖ Landes-Pensionisten- und Pflegeheime, das Gesamtinvestitionen von S 2.069.000.000,00 vorsah, der Neuerrichtung einer derartigen Landeseinrichtung in Zwettl zugestimmt.

Dieser neue Standort war auch im NÖ Raumordnungsprogramm für Sozialhilfe enthalten. Dieses Programm legt den Schwerpunkt auf die Schaffung zusätzlicher Pflegebetten in den NÖ Landes-Pensionisten- und Pflegeheimen.
Bei Neuplanungen von derartigen Einrichtungen ist die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über gemeinsame Maßnahmen des Bundes und der Länder für pflegebedürftige Personen, LGBl. 9211, in der sich die Länder verpflichteten, Mindeststandards von Sachleistungen in den Heimen zu gewährleisten, einzuhalten.