Zusammenfassung

Bereits vor mehr als 20 Jahren wurde der erste Regionalmanager Österreichs installiert. Der Landesbeauftragte für das Waldviertel, der seine Tätigkeit im Rahmen eines neu geschaffenen Regionalmanagements entfaltete, steht am Anfang verstärkter regionalorientierter Bemühungen, in deren Folge Regionalmanagements in Niederösterreich entstanden. Sie entwickelten sich im Laufe der Jahre als Dienstleister zu regionalen Innovations- und Kompetenzzentren.

Nach dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union entstanden die Regionalen Entwicklungsverbände als dispositives Element der Regionalförderung.

Mit der Regionalförderperiode 2000–2006 erfolgte eine grundsätzliche Neuorientierung der Förderungspolitik der Europäischen Union hin zur Projektförderung. Mit dieser Neuorientierung entsprach die Europäische Union der verstärkt einsetzenden Entwicklung kleinregionaler Entwicklungsgebiete bzw. der Leaderregionen.

Sowohl die Regionalmanagements als auch die Regionalen Entwicklungsverbände, ausgenommen im Industrieviertel, entsprechen grundsätzlich der seitens der Verwaltung angestrebten und der seitens des Landesrechnungshofes empfohlenen Organisationsstruktur. Die Vereinsmitglieder der Regionalmanagements sollten jedoch breiter gestreut und strukturell ergänzt werden.

Aus verwaltungsorganisatorischer bzw. ökonomischer Sicht sollte die Anzahl der Regionalmanagements möglichst gering gehalten werden.

Um eine Unterwanderung des Gedankens der Gemeinnützigkeit der Regionalmanagements hintanzuhalten, sollten für den Profitbereich regionale privatrechtlich organisierte Unternehmen überlegt werden.

Künftig sollten alle neuen Landesinitiativen regionaler Natur innerhalb des örtlich zuständigen Regionalmanagements angesiedelt und projektorientiert gefördert werden. Gleichzeitig wären Überlegungen dahingehend anzustellen, bereits existente dezentral tätige Initiativen – von der Dorferneuerung über die Kulturvernetzung bis hin zur Umweltberatung – in den Bereich der Regionalmanagements zu integrieren.

Die regionalen Entwicklungsverbände gewinnen und dokumentieren aus der flächendeckenden Mitgliedschaft der Gemeinden ihres Betreuungsgebietes ihre regionale Vertretungskompetenz. Daher sieht der Landesrechnungshof eine Mitgliederwerbeaktion, speziell im Industrieviertel, als zweckmäßig an. Plattformen für die Klein- und Leaderregionen, themenorientierten Regionalplattformen als auch lokalen Initiativen sollte vereinsintern künftig mehr Bedeutung zukommen und deren Vertreter in den Vorstand integriert werden.

Wie der Landesrechnungshof in seinen früheren Berichten bereits anregte, wird die Zusammenarbeit zwischen den Regionalmanagements und dem Land NÖ nunmehr mittels Förderverträgen geregelt, welche künftig längerfristig abgeschlossen werden sollten.

Der Landesrechnungshof empfiehlt die Einrichtung eines „NÖ Regionalbeirates“, der nach Prioritätenerstellung durch die regionalen Entwicklungsverbände die Projektbeurteilungen bzw. –reihungen vornehmen sollte. Dieser NÖ Regionalbeirat sollte auch als Clearingstelle zwischen den überörtlichen Raumplanungszielen des Landes NÖ und regionsorientierten Wünschen und Bedürfnissen dienen.

Die NÖ Landesregierung hat die Empfehlungen zum Teil bereits umgesetzt bzw. zugesagt, ihnen in Zukunft Rechnung zu tragen.