Zusammenfassung

Die Landwirtschaftliche Fachschule Mistelbach steht in starker Konkurrenz mit den insgesamt 23 Bildungseinrichtungen der Schulstadt Mistelbach. Durch innovative Ausbildungsschienen wie „AGRO-HAK“ und „IT-Technik“ und ein Informations- und Marketingkonzept wurde jedoch im Schuljahr 2008/2009 die beste Auslastung der letzten fünf Jahre erreicht. Auf Grund der relativ guten Verkehrsanbindungen und der steigenden Mobilität der Schüler konnten in den letzten Jahren die derzeit im Schülerheim zur Verfügung stehenden 133 Betten nur mehr rund zur Hälfte ausgelastet werden. Der NÖ Landesrechnungshof empfiehlt daher, im Rahmen der weiteren Investitionsplanung eine Reduktion der Betten durchzuführen und den gewonnenen Raum bedarfsgerecht für andere Zwecke wie zB die benötigten kleineren Unterrichts- bzw. Kursräumlichkeiten zu nutzen.

Zum Schulareal und zu den Nutzungsverhältnissen sind folgende Feststellungen zu treffen:

• Die bereits abgelaufenen Pachtverträge sind so rasch wie möglich zu erneuern und künftig ist bei Bedarf auf eine rechtzeitige Verlängerung der Pachtverträge zu achten.
• Bei der Verlängerung bzw. Erneuerung von Pachtverträgen ist auf die Angemessenheit der Pachtzinse zu achten und der weitere Bedarf zu prüfen.
• Eigene Grundstücke, die nicht mehr zweckmäßig für den Schulbetrieb zu verwenden sind, sind zu veräußern bzw. einzutauschen.
• Für den Weg zum Museumszentrum Mistelbach sind die erforderlichen Verträge so rasch wie möglich abzuschließen.

In den Jahren 2005 bis 2008 wurden eine Reihe von Bau- bzw. Sanierungsmaßnahmen zur Verbesserung bzw. Erweiterung des Gebäudebestands gesetzt. In diesem Zusammenhang sollte die begonnene thermische Sanierung des Schul- und Internatstrakts durch eine entsprechende Fassadengestaltung rasch abgeschlossen werden. Von den laut Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument noch offenen Mängeln sind vorrangig jene zu beheben, die mit der Sicherheit von Personen in Zusammenhang stehen und mit einem entsprechend dringenden Handlungsbedarf bewertet sind. Die übrigen sind im weiteren Investitionsprogramm zu berücksichtigen. Insbesondere sind auch die desolaten bzw. ungenutzten Räumlichkeiten im Vierkanthof zu sanieren und für benötigte Schulzwecke wie zB Personalaufenthaltsräume nutzbar zu machen.

Im Rahmen des Vermarktungs- und Veredelungsprojekts „Bauern Arnt“ wurde eine gelungene Kooperation zwischen der Landwirtschaftlichen Fachschule Mistelbach und regionalen Selbstvermarktern verwirklicht.

Zur Vermeidung von Doppelgleisigkeiten und zusätzlichen Kosten ist künftig die Erstellung von Plänen mit der Abteilung Landeshochbau zu koordinieren. Bei Leistungsvergaben an Fachfirmen sind ordnungsgemäße Vergabeverfahren mit Prüfung der Preisangemessenheit sicher zu stellen. In diesem Zusammenhang ist für die Fremdreinigung ein klar formulierter Reinigungsvertrag abzuschließen. Auf eine nachvollziehbare und verständliche Dokumentation der Abläufe und Entscheidungsgrundlagen ist künftig zu achten.

Der NÖ Landesrechnungshof fordert zum wiederholten Mal die Einhaltung des Grundsatzes der Nichtversicherung ein. Die bestehenden Versicherungsverträge der Landwirtschaftlichen Fachschule Mistelbach sind nach den Vorgaben der Dienstanweisung „Versicherungen in der NÖ Landesverwaltung“ zu prüfen und falls nicht mehr erforderlich ehest möglich zu kündigen.

Für die Landwirtschaftliche Fachschule Mistelbach besteht ein sinnvolles Kommunikationskonzept, welches jedoch um die Komponente periodisches Mitarbeitergespräch zu erweitern ist. Die vorhandenen Organisationsgrundlagen (Organigramm, Arbeitsverteilungsplan und Stellenbeschreibungen) sind nach den gültigen Vorschriften zu ergänzen bzw. zu überarbeiten. Die Anzahl der vorgegebenen Dienstposten wird im Wesentlichen eingehalten. Beim Verwaltungspersonal ist jedoch die besoldungsrechtliche Einstufung des Rechnungsführers zu prüfen.

Der Deckungsgrad der Landwirtschaftlichen Fachschule Mistelbach lag in allen geprüften Rechnungsjahren besser als veranschlagt. In den Rechnungsjahren 2006 und 2007 lag er auch leicht über dem Durchschnitt der landwirtschaftlichen Fachschulen.

In der Landwirtschaftlichen Fachschule Mistelbach wurden in den letzten Jahren die Betriebskosten im Rahmen einer Kostenrechnung nach durchaus sinnvollen Kriterien erfasst, jedoch nicht regelmäßig ausgewertet und analysiert. Der NÖ Landesrechnungshof regt daher in diesem Zusammenhang neuerlich an, in den landwirtschaftlichen Fachschulen ein Kostenrechnungssystem nach einheitlichen Grundsätzen einzuführen. Durch regelmäßige Auswertung und Analyse der Daten ist die Funktion als wirtschaftliches Steuerungsinstrument sicher zu stellen.

Die NÖ Landesregierung hat zugesagt, den Empfehlungen und Beanstandungen des NÖ Landesrechnungshofs Rechnung zu tragen.