Zusammenfassung
Das Land NÖ gründete im Jahr 2011 die NÖ Energie- und Umweltagentur GmbH. Ihr Zweck war, eine ressourcenschonende und nachhaltige Lebensführung durch gemeinnützige Tätigkeiten als Beratungsagentur zu fördern. Aus steuerlichen Gründen errichtete diese dazu eine eigennützige Betriebsgesellschaft, die NÖ Energie- und Umweltagentur Betriebs-GmbH.
Deren Notwendigkeit war in Abstimmung mit dem zuständigen Finanzamt zu klären, um den Verwaltungsaufwand von einem Vollzeitäquivalent vermeiden zu können.
Mit der Gründung sollten die verschiedenen Initiativen und landesnahen Organisationen für die Umsetzung der NÖ Klima- und Energieprogramme gebündelt werden.
Die NÖ Energie- und Umweltagentur GmbH führte mit ihrer Betriebs-GmbH bestehende Initiativen fort und übernahm Personal von den Vorläuferorganisationen. Zudem entwickelte und setzte sie neue Maßnahmen und Projekte zum Klima-, Umwelt- und Naturschutz sowie zur Energieeffizienz und erneuerbaren Energie um.
Die NÖ Energie- und Umweltagentur war Anlaufstelle und Drehscheibe für Bevölkerung, Betriebe und Gemeinden in den Bereichen Energie, Klima, Umwelt, Natur, Mobilität und Kulinarik. Die 18 Standorte konnten auf sechs reduziert werden.
Finanzielle und personelle Ausstattung
In den Jahren 2015 bis 2018 finanzierte sich die NÖ Energie- und Umweltagentur GmbH zu 90 Prozent aus dem Gesellschafterzuschuss des Landes NÖ sowie zu acht Prozent aus Förderungen des Landes, des Bundes und der Europäischen Union. Zwei Prozent entfielen auf Projekterlöse bzw. sonstige Erlöse.
Der Gesellschafterzuschuss betrug in diesen Jahren durchschnittlich 5,68 Millionen Euro und belief sich im Jahr 2018 auf 5,34 Millionen Euro. Hinzu kamen Mittel des Landes NÖ von durchschnittlich 0,90 Millionen Euro, im Jahr 2018 von 0,89 Millionen Euro, vor allem aus dem NÖ Klimafonds.
In diesem Jahr verfügte die NÖ Energie- und Umweltagentur über zwei Geschäftsführer und 96 Mitarbeitende (75,43 Vollzeitäquivalente). In den Jahren 2015 bis 2018 beschäftigte sie durchschnittlich 96 Personen, davon arbeiteten 28 Personen bei beiden Gesellschaften.
In diesen Jahren entfielen durchschnittlich rund 71 Prozent des Gesamtaufwands der NÖ Energie- und Umweltagentur GmbH auf Personal bei einem Akademikeranteil von rund 50 Prozent, 26 Prozent auf Abschreibungen und sonstige Aufwendungen, rund drei Prozent auf Materialaufwand und Aufwendungen für bezogene Leistungen.
Leistungen und Wirkungen
Die NÖ Energie- und Umweltagentur GmbH trug damit zur Erreichung der NÖ Klima- und Energieziele und damit zur Einhaltung der gesamtstaatlichen Verpflichtungen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen sowie zur nachhaltigen Energieversorgung und Energienutzung bei.
Organisation und Verrechnung
Die NÖ Energie- und Umweltagentur GmbH gliederte sich in Geschäftsleitung, zwei Stabstellen, sechs Fachbereiche und drei Abteilungen und verfolgte ihren Zweck in Form von Initiativen und Projekten.
Die Abgrenzung zwischen der NÖ Energie- und Umweltagentur GmbH und der Betriebs-GmbH erforderte genaue Aufzeichnungen und Zuordnungen, um Aufwendungen und Erträge zwischen den Gesellschaften richtig verrechnen zu können. Der damit verbundene Verwaltungsaufwand ließe sich mit nur einer Gesellschaft vermeiden.
Weitere Anregungen betrafen die Budget- und Haushaltsplanung, die Erweiterung der Zeichnungsbefugnisse im Verhinderungsfall, Bankkonten und Handkassen.
Die Standardsoftware und neun Datenbankmodule erforderten Mehrfacherfassungen und erwiesen sich als fehleranfällig sowie wenig benutzerfreundlich. Die bereits projektierte Einführung eines schnittstellentauglichen „führenden“ IT-Systems versprach dagegen Abhilfe.
Die NÖ Landesregierung sagte in ihrer Stellungnahme vom 18. Februar 2020 zu, die Empfehlungen des Landesrechnungshofs umzusetzen und informierte über die dazu geplanten bzw. bereits gesetzten Maßnahmen.