Zusammenfassung

Die NÖ Bildungsgesellschaft m.b.H. für Fachhochschul- und Universitätswesen wurde im Jahr 2000 durch das Land NÖ und die eco plus Niederösterreichs Wirtschaftsagentur GesmbH gegründet. Sie hat gemäß ihrem Gesellschaftsvertrag Aufgaben im tertiären Bildungsbereich für das Land NÖ wahrzunehmen, insbesondere die Koordination und Lenkung bzw. die Entwicklung einer Gesamtkonzeption des Fachhochschul- und Universitätswesens in NÖ sowie die Mitarbeit bei der Entwicklung der Donau-Universität Krems.

Die für das Land NÖ zu besorgenden Aufgaben sowie die Höhe der Landesmittel, die der NÖ Bildungsgesellschaft m.b.H. dafür jährlich zur Verfügung stehen, wurden in einem Fördervertrag und in einem Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen dem Land NÖ und der NÖ Bildungsgesellschaft m.b.H. festgelegt. Der sachliche Inhalt beider Verträge entsprach vor allem durch mehrere Ergänzungen und Abänderungen seit ihrem Bestand nicht mehr der erforderlichen Klarheit. Die Verträge wurden noch während der Prüfung neu gefasst und abgeschlossen.

Im Rahmen ihrer Geschäftsbesorgung hat die NÖ Bildungsgesellschaft m.b.H. unter anderem die Abwicklung eines zwischen dem Land NÖ und der Donau-Universität Krems abgeschlossenen Förder- und Kooperationsvertrages durchzuführen. Dabei hat sie die vereinbarten Förderbeträge, die sie dafür vom Land erhält, an die Donau-Universität Krems weiterzuleiten. Aus wirtschaftlichen Gründen wird eine direkte Anweisung durch das Land NÖ an die Donau-Universität Krems gefordert.

Die NÖ Bildungsgesellschaft m.b.H. hat seit ihrem Bestehen neue Ideen im NÖ Bildungsbereich in einer Form realisiert, die die Abwicklung dieser Aufgaben im Rahmen einer eigenen Gesellschaft als sinnvoll erkennen lassen. So wurde unter anderem das innovative Projekt „Netzwerkstatt“, welches auf die Ermittlung des künftigen Bildungsbedarfes in NÖ abzielt, und ein effizienteres Förderungsmodell für die NÖ Fachhochschulen geschaffen. Zum Abbau des bei der NÖ Bildungsgesellschaft m.b.H. festgestellten hohen Bestandes an nicht verbrauchten Förderungsmitteln, der vor allem durch die Änderung des Förderungsmodells entstanden ist, wurden bereits während der Prüfung zielführende Schritte gesetzt.

Das Land NÖ ist derzeit an einer der drei in NÖ bestehenden Fachhochschulen beteiligt. Da das Land im Wege über die Bildungsgesellschaft alle NÖ Fachhochschulen fördert, wird seitens des NÖ Landesrechnungshofes ein gleicher Status gegenüber den Förderungsnehmern als notwendig erachtet. Dabei wird eine Beteiligung der Bildungsgesellschaft an den drei Erhaltergesellschaften als zweckmäßige Möglichkeit angesehen. Sollte eine Beteiligung an allen Erhaltergesellschaften nicht realisierbar sein, wird eine Veräußerung der bestehenden Beteiligung des Landes NÖ empfohlen.

Im Rahmen der Geschäftsbesorgung für das Land NÖ hat die NÖ Bildungsgesellschaft m.b.H. das Facility-Management der Donau-Universität Krems wahrzunehmen. Im geprüften Zeitraum umfasste der Aufgabenbereich im Wesentlichen die bestehenden Universitätsgebäude und die beiden Parkdecks. Ab Herbst des Jahres 2005 werden auch die neu errichteten Gebäude am Campus Krems durch die NÖ Bildungsgesellschaft m.b.H. betreut.

Im Zuge einer stichprobenweisen Überprüfung des Geschäftsbereiches Facility-Management wurden Mängel beim Vergabeverfahren der Reinigungsleistungen in der Donau-Universität Krems festgestellt. Für die im Jahr 2005 notwendige Neuausschreibung der Gebäudereinigung fordert der NÖ Landesrechnungshof ein den gesetzlichen Vorschriften entsprechendes Vergabeverfahren.

Hinsichtlich des im Jahr 2000 von der Generalversammlung bis auf Widerruf bestellten Wirtschaftsprüfers empfiehlt der NÖ Landesrechnungshof, diesen in regelmäßigen Abständen zumindest entsprechend den handelsgesetzlichen Bestimmungen zu wechseln. Weiters wurde die Optimierung der Verzinsung der Guthaben bei Kreditinstituten angeregt.

Die NÖ Landesregierung hat in ihrer Stellungnahme zugesagt, die Anregungen des NÖ Landesrechnungshofes aufzunehmen und umzusetzen.

Die NÖ Bildungsgesellschaft mbH für Fachhochschul- und Universitätswesen hat in ihrer Stellungnahme zugesagt, den Empfehlungen des NÖ Landesrechnungshofes bei ihrer künftigen Tätigkeit nachzukommen.