Zusammenfassung

Die NÖ Landesberufsschule Waldegg ist eine lehrgangsmäßig geführte Landesberufsschule für Tourismus mit einem angeschlossenen Schülerheim, wobei die wirtschaftliche Führung und Verwaltung des Schülerheimes den Fachgruppen Gastronomie und Hotelerie der Wirtschaftskammer NÖ obliegt.

Die NÖ Landesberufsschule Waldegg besteht aus insgesamt fünf baulich miteinander verbundenen Trakten. Ein besonderes Spezifikum der NÖ Landesberufsschule Waldegg ist die strukurelle Vermischung zwischen Schul- und Schülerheimbereichen, die sich als nicht zweckmäßig erweist. Aus diesem Grund und wegen des mangelhaften Bauzustandes einiger Trakte wurde ein Zielplan für den Endausbau der NÖ Landesberufsschule Waldegg erstellt. Mit der Verwirklichung der ersten Etappe des Endausbaues, die eine Trennung des Schul- und Schülerheimbereiches vorsieht, wurde bereits begonnen.

Im letzten Schuljahr war eine deutliche Steigerung der Schülerzahlen festzustellen, was im Wesentlichen auf diverse Lehrlingsförderungsaktionen zurückzuführen ist. Auf dem Gebiet der Weiter- und Erwachsenenbildung erachtet es der NÖ Landesrechnungshof für sinnvoll, das fachliche Know-how und die Infrastruktur der NÖ Landesberufsschulen im Rahmen ihrer freien Kapazitäten und in Zusammenarbeit mit den bestehenden Erwachsenenbildungseinrichtungen vermehrt zu nutzen.

Aufgrund der etappenweisen Verminderung der Klassenschülerhöchstzahlen auf 25 Schüler ist ein vermehrter Bedarf an Lehrpersonal gegeben. Demgegenüber lässt die demographische Entwicklung einen Rückgang der Schülerzahlen erwarten. Diese Umstände sind bei der Planung des Lehrpersonals in den einzelnen NÖ Landesberufsschulen zu berücksichtigen.

Die im Bereich des Zahlungsverkehrs vorgefundenen zusätzlichen Barkassen und Girokonten sind mit sofortiger Wirkung aufzulösen. In Zukunft müssen sämtliche Transaktionen, die die Schulgebarung betreffen, in der Buchhaltung des Landes NÖ dargestellt werden. Der Gewerbliche Berufsschulrat hat bei seinen regelmäßigen Überprüfungen in den NÖ Landesberufsschulen besonders auf den Zahlungsverkehr und die vollständige Darstellung der Gebarung in der Buchhaltung zu achten.

Die Vorgangsweise, notwendige Dienstfahrten mit privaten Fahrzeugen durchzuführen, wird aus wirtschaftlicher Sicht für sinnvoll erachtet.

Diese Dienstfahrten sind jedoch als solche zu deklarieren sowie rechtlich abzusichern und die Kosten den Bediensteten entsprechend abzugelten.

In der NÖ Landesberufsschule Waldegg wird die Gebäudereinigung teilweise von einer Reinigungsfirma durchgeführt. Die Vergabe dieser Reinigungsarbeiten entsprach jedoch nicht den vergaberechtlichen Bestimmungen. Die Ausschreibung der Fremdreinigung ist in Hinkunft nach vergaberechtlichen Kriterien durchzuführen.

Im Bereich des Brandschutzes sind teilweise vorgeschriebene Revisionen, laufende Wartungsarbeiten bzw. Überprüfungen entsprechend den einschlägigen Vorschriften nachzuholen. Auch die Verwendung eines standardisierten Brandschutzbuches sowie die Installierung eines einheitlichen Alarmsystems werden empfohlen.

Bezüglich des Bedienstetenschutzes wurde ein Großteil der Mängel, die im Jahr 2005 von der Bedienstetenschutz-Kommission und im Jahr 2006 bei der Evaluierungsüberprüfung von einem externen Institut festgestellt wurden, bereits behoben. Die noch vorhandenen Mängel sind, soweit sie im unmittelbaren Zusammenhang mit der Sicherheit von Personen stehen, so rasch als möglich zu beheben.
Weiters wurde empfohlen,

• die Lehrlingsverwaltung durch elektronischen Datenaustausch zeitnah und effektiver zu gestalten;
• das Organigramm, den Arbeitsverteilungsplan und die Stellenbeschreibungen nach den gültigen Vorschriften zu ergänzen bzw. zu überarbeiten.

Die NÖ Landesregierung hat in ihrer Stellungnahme zugesagt, den Empfehlungen des NÖ Landesrechnungshofes Rechnung zu tragen.