Der NÖ Landesrechnungshof überprüfte die Gebarung des NÖ Landespflegeheims Amstetten. Das Heim hat den teilstationären und stationären Pflegebedarf in der Region Amstetten abzudecken und verfügte über 107 stationäre Pflegebetten, die ausgelastet waren. Das Land NÖ investierte rund € 10 Millionen, um das Heim auf insgesamt 140 Pflegebetten sowie zwölf Plätze für Tagespflege auszubauen. Außerdem soll damit der bestehende Nordtrakt um € 1,7 Millionen generalsaniert werden.

Die NÖ Landesregierung teilte in ihrer Stellungnahme vom Jänner 2011 bereits 18 getroffene Maßnahmen mit und sagte zu, den 19 Empfehlungen in Hinkunft Rechnung zu tragen.

Insbesondere wurde dem NÖ Landtag am 16. Dezember 2010 die Bauphase 3 zur Beschlussfassung vorgelegt. Außerdem sieht ein neues Konzept der Physio- und Ergotherapie für alle NÖ Landespflegeheime – außer bei Sonderformen der Pflege (zB Wachkoma, Übergangspflege) – die Umstellung auf eine Verrechnung mit den Krankenkassen und damit eine Entlastung des Landesbudgets vor. Weiters werden im Zuge der Umstellung auf IT-unterstützte Pflegedokumentation für alle Heime einheitliche Qualitätsstandards entwickelt. Auch die Wäscheversorgung wurde neu ausgeschrieben.

Zu- und Umbau des Landespflegeheims

Der NÖ Landesrechnungshof vermisste die Vorlage eines Gesamtprojekts über den gesamten Zu- und Umbau für die Beschlussfassung im Landtag. Er empfahl der Abteilung Landeskrankenanstalten und Landesheime GS7 daher, dem Landtag bei weiteren Bauvorhaben ein Gesamtprojekt mit den Gesamtkosten vorzulegen. Außerdem wies er darauf hin, dass bereits vor der Besiedelung ein rechtskräftiger Bewilligungsbescheid nach dem NÖ Sozialhilfegesetz vorzuliegen hat.

Betrieb des Landespflegeheims

Der Betrieb wurde während der Bauarbeiten aufrecht erhalten. Das Personal (74,5 Vollzeitäquivalente) betreute dabei im Jahr 2009 die Heimbewohner, wobei auch 15 ehrenamtliche Mitarbeiter mitwirkten. Von 40.044 Verpflegstagen entfielen 842 Tage auf Kurzzeitpflege, 78 Tage auf Tagespflege und 228 Tage auf Übergangspflege. Die durchschnittliche Pflegeeinstufung lag bei 4,4 – wobei sich eine Entwicklung zu höheren Pflegezuschlagsstufen zeigte.

Der Abgang des Heims erhöhte sich von rund € 186.000,00 im Jahr 2007 auf rund € 401.000,00 im Jahr 2009. Diese Entwicklung beruhte vor allem auf den höheren Personalkosten infolge der Besoldungsreform 2007 sowie auf gestiegenen Energie- und Lebensmittelkosten. Auf der Einnahmenseite entfielen ab dem Jahr 2007 die Pflegezusatzstufen für Betreuung; außerdem wirkten sich die unzureichend angehobenen Pflegetarife aus.

Um das Heim kostendeckend führen zu können, ist das auf Kennzahlen basierende Steuerungssystem für die 48 NÖ Landespflegeheime fertig zu entwickeln und zügig umzusetzen. Außerdem werden dafür weitere Maßnahmen erforderlich sein, wobei auch Finanzierungskonzepte auf Bundesebene fehlten.

Die Vorgangsweise bei der neuen Kompetenzverteilung und zur Verbesserung der Kommunikation im Führungsbereich im Jahr 2009 überschritt den hierfür vorgegebenen Kostenrahmen um rund € 17.000,00.

Versorgung

Der Dienstpostenplan umfasste 76 Planstellen und wurde weitgehend eingehalten.

Im Hinblick auf den verstärkten Einsatz von Pflege- und Heimhelfern empfahl der NÖ Landesrechnungshof, zur Qualitätssicherung regelmäßig Pflegevisiten nach einheitlichen Kriterien auf allen Pflegestationen durchzuführen. Die im Heim beschäftigten Physiotherapeuten haben außerdem schriftliche Therapiepläne zu erstellen und in die auf den Pflegestationen geführten Pflegedokumentationen zu integrieren. Die Physiotherapie sollte verstärkt als Leistung der Krankenkassen angeboten und verrechnet werden.

In Bezug auf die Suchtgiftgebarung zeigte der NÖ Landesrechnungshof den hier bestehenden Zielkonflikt zwischen Rechtmäßigkeit (Vermeidung von Missbrauch) und Wirtschaftlichkeit (verwendbare Medikamente müssen entsorgt werden) auf.

Im Jahr 2009 lagen die Kosten der Essensversorgung pro Verpflegstag mit € 10,12 geringfügig und der Anteil der Bioprodukte mit 34 % deutlich über dem Durchschnittswert der Landesheime. Die Wäscheversorgung war dringend neu auszuschreiben. Für die Vergabe der Wäscheversorgung erachtete der NÖ Landesrechnungshof eine Leistungsdauer von drei bis maximal fünf Jahren für zweckmäßig

Der Betrieb des Heimcafes ist in Hinkunft zumindest kostendeckend zu führen. 

Brandschutz

Wegen der Zu- und Umbauarbeiten war auf den Brandschutz besonders zu achten und dieser entsprechend anzupassen. Im Rahmen der weiteren Umbauarbeiten sollten die Wandhydranten besser situiert werden. Die bei der Erstabnahme der Brandmeldeanlage festgestellten Mängel waren zu beheben. Die Fluchtwege sind ständig freizuhalten.