Zusammenfassung

Der Landtag von NÖ hat im Rahmen des im Jahre 1992 beschlossenen Ausbau- und Investitionsprogrammes für NÖ Landes-Pensionisten- und Pflegeheime, das Gesamtinvestitionen von S 2.069.000.000,-- vorsah, der Neuerrichtung einer derartigen Landeseinrichtung in Zwettl zugestimmt. Dieser neue Standort war auch im NÖ Raumordnungsprogramm für Sozialhilfe enthalten, welches den Schwerpunkt auf die Schaffung zusätzlicher Pflegebetten in den Landes-Pensionisten- und Pflegeheimen legt.

Bei Neuplanungen von derartigen Einrichtungen ist die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über gemeinsame Maßnahmen des Bundes und der Länder für pflegebedürftige Personen, LGBl. 9211, in der sich die Länder verpflichteten, Mindeststandards von Sachleistungen in den Heimen zu gewährleisten, einzuhalten.