Hoher Landtag!
Hoher Rechnungshofausschuss!
Liebe Leserinnen und Leser!
Mit dem vorliegenden Bericht legt der Landesrechnungshof seine Gebarung, seine Tätigkeiten und seine Wissensbilanz im Jahr 2017 offen. Wie die Vorberichte informiert der Tätigkeitsbericht 2017 über Leistungen und Wirkungen sowie über wichtige Entwicklungen in der Finanzkontrolle.
Finanzkontrolle zwischen Tradition und Moderne
Das Jahr 2017 war in mehrfacher Hinsicht ein besonderes Jahr der Finanzkontrolle. Mit dem Burgenländischen, dem Kärntner und dem Steiermärkischen Landesrechnungshof begingen gleich drei Landesrechnungshöfe ihre 15-, 20- bzw. 35-jährige Erfolgsgeschichten. Zudem markierte das Jahr 2017 das 40-jährige Bestehen des Europäischen Rechnungshofs.
In Niederösterreich jährte sich der Grundsatzbeschluss des NÖ Landtags vom 27. November 1997 zur Ausgestaltung des damaligen Kontrollamts zu einem unabhängigen Landesrechnungshof des NÖ Landtags zum zwanzigsten Mal. Dieser Beschluss bildete die Grundlage für die am 7. Mai 1998 verabschiedeten Novellen zur NÖ Landesverfassung 1979 und zur Geschäftsordnung des NÖ Landtages, womit der Rechnungshofausschuss und der Landesrechnungshof eingerichtet wurden. Diese Einrichtungen setzten ab 1. Juli 1998 die Arbeit ihrer Vorläuferinnen fort. Das waren der „Finanzkontrollausschuss zur ständigen Finanzgebarung der Landesverwaltung“, der am 9. November 1912 eingerichtet wurde, und das Kontrollamt, das dem Ausschuss am 27. November 1925 beigegeben wurde.
Expertise für Untersuchungsausschüsse
Der NÖ Landtag hat seinem Kontrollorgan nach und nach neue Aufgaben übertragen; im Jahr 2017 mit der am 6. Juli beschlossenen Änderung seiner Geschäftsordnung. Diese sieht vor, dass ein Untersuchungsausschuss eine Stellungnahme des Landesrechnungshofs anfordern kann und zwar zur ziffernmäßigen Richtigkeit, zur Übereinstimmung mit den bestehenden Rechtsvorschriften sowie zur Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit der Gebarung einer einzelnen Angelegenheit des Untersuchungsgegenstands.
Der Landesrechnungshof sieht darin einen Vertrauensbeweis, der seine Vision, als erste Adresse für Finanzkontrolle in Niederösterreich wahrgenommen zu werden, bestätigt. Mich freut zudem, dass unsere Tätigkeitsberichte nun gleich wie die des Rechnungshofs behandelt werden können und mir eine Teilnahme an den Sitzungen der Ausschüsse des NÖ Landtags ermöglicht wurde.
Gemeinsame Grundausbildung für Prüferinnen und Prüfer
Mit dem Universitätslehrgang Public Auditing konnten die Rechnungshöfe – unter der Schirmherrschaft der Rechnungshofpräsidentin – die Entwicklung einer gemeinsamen Grundausbildung für Prüferinnen und Prüfer der öffentlichen Finanzkontrolle in Österreich erfolgreich abschließen. Der erste Lehrgang startete am 2. Oktober 2017 parallel zum Professional MBA Programm Public Auditing.
Weitere interessante Informationen über Wert und Nutzen des Landesrechnungshofs bringen Ihnen die folgenden Seiten näher. Mit der Wissensbilanz und den Ausführungen zum Europäischen Qualitätsbewertungssystem (Common Assessment Framework), nach dem der Landesrechnungshof im Jahr 2016 (Effective CAF–User) zertifiziert wurde, schließt der vorliegende Bericht.
Darüber hinaus können Sie die Aktivitäten und die Berichterstattung des Landesrechnungshofs auf der Website www.lrh-noe.at verfolgen.
Die Landesrechnungshofdirektorin
Dr. Edith Goldeband