Zusammenfassung

Die Errichtung des Krankenanstaltenverbandes Waldviertel war der erste erfolgreiche Schritt in Richtung Kooperation von Krankenhäusern unter neuer Rechtsträgerschaft. Die nunmehr im Waldviertelklinikum zusammengeschlossenen Krankenanstalten Allentsteig, Eggenburg und Horn sind rechtlich eine einzige Krankenanstalt, die an drei Standorten betrieben wird. Rechtsträger des Waldviertelklinikums ist der Krankenanstaltenverband Waldviertel.

Insbesondere im medizinischen Bereich konnten bereits positive Synergieeffekte erreicht werden. Die Versorgung mit Krankenhausleistungen wurde auf Horn konzentriert, Doppelgleisigkeiten wurden abgebaut, das Qualitätsmanagement verbessert. Dadurch ist eine Qualitätsverbesserung bei gleichzeitiger Effizienzsteigerung möglich. Die Standorte Allentsteig und Eggenburg sollen zu bedarfsgerechten Einrichtungen der Sonderversorgung ausgebaut werden.

In den Bereichen Administration und Führung sind die eingeleiteten Synergieeffekte durch entsprechende personelle und strukturelle Begleitmaßnahmen zu optimieren.

Am Beispiel des Krankenanstaltenverbandes Waldviertel hat sich aber auch gezeigt, dass große Strukturveränderungen eine enorme Herausforderung darstellen. Insbesondere die verschiedenen dienst- und besoldungsrechtlichen Regelungen der unterschiedlichen Rechtsträger haben langwierige Verhandlungen und umfangreiche Begleitmaßnahmen notwendig gemacht. In Zukunft sollten dienst- und besoldungsrechtliche Fragen daher rechtzeitig und ausreichend geklärt werden.

Ziele für die Errichtung des Krankenanstaltenverbandes Waldviertel

Bei der Errichtung des Krankenanstaltenverbandes Waldviertel hat der Landtag von NÖ im Wesentlichen die Ziele verfolgt,

• die Krankenhausstandorte Allentsteig und Eggenburg langfristig zu sichern,
• die Gemeinden Allentsteig und Eggenburg spürbar finanziell zu entlasten sowie
• organisatorische und strukturelle Verbesserungen und Impulse für die NÖ Krankenanstaltenlandschaft durch
  • Gründung weiterer Krankenanstaltenverbände oder
  • Erweiterung des Krankenanstaltenverbandes Waldviertel zu erzielen.

Sicherung der Krankenhausstandorte Allentsteig und Eggenburg

Zur Umsetzung des Ziels, die Krankenhausstandorte Allentsteig und Eggenburg langfristig zu sichern, sollen diese in bedarfsgerechte Einrichtungen der Sonderversorgung umstrukturiert werden, die eigentliche Krankenhausversorgung wird in Horn konzentriert.

Dieser Prozess wurde eingeleitet und positiv ist festzustellen, dass die leistungsbezogenen Kennzahlen des Waldviertelklinikums insgesamt deutlich verbessert werden konnten. Die wirtschaftlichen Kennzahlen der Standorte Allentsteig und Eggenburg haben sich jedoch vorerst bedingt durch die Umstrukturierung ungünstig entwickelt.

Am Standort Allentsteig ist geplant, eine Neurorehabilitation mit 65 Betten in Kooperation mit der Abteilung für Neurologie des Standortes Horn anzubieten. Vor einer endgültigen Entscheidung sind jedoch noch Fragen hinsichtlich Bettenbedarf, medizinischem bzw. therapeutischem Personal und Baumaßnahmen ausreichend zu klären.

Am Standort Eggenburg soll eine Modellklinik mit 150 Betten für die Behandlung psychosomatisch Erkrankter errichtet werden. Zur Finanzierung sowohl der Errichtung als auch des Betriebes wird das Modell einer Public Privat Partnership überlegt.

Finanzielle Entlastung der Gemeinden Allentsteig und Eggenburg

Zur Umsetzung des Ziels, die Gemeinden Allentsteig und Eggenburg finanziell zu entlasten, haben das Land NÖ und der NÖKAS die Trägerverpflichtungen für die Standorte Allentsteig und Eggenburg übernommen. Allentsteig muss mittlerweile nicht mehr als Sanierungsgemeinde geführt werden.

Bezüglich der Verteilung der vom NÖGUS bewilligten Sondermittel auf die Standorte haben sich auf Grund fehlender Regelungen in den ersten beiden Betriebsjahren Auffassungsunterschiede und Probleme ergeben. Es wird erwartet, dass diesbezüglich klare Regelungen getroffen werden.

Impulse für die NÖ Krankenanstaltenlandschaft

Die Erwartungen, durch die neue Rechtsform organisatorische und strukturelle Verbesserungen und Impulse für die NÖ Krankenanstaltenlandschaft in Richtung Gründung weiterer Krankenanstaltenverbände zu realisieren, haben sich vorerst teilweise durch Gründung des Krankenanstaltenverbandes Korneuburg-Stockerau erfüllt.

Die Themen Kooperation und insbesondere neue Rechtsträgerschaft von Krankenanstalten waren im ersten Halbjahr 2002 Gegenstand intensiver politischer Diskussionen. Insgesamt kann erwartet werden, dass dadurch eine neue Dynamik entsteht, die zu einer nachhaltigen Veränderung der Krankenhausstruktur in NÖ führen wird.

Weitere Feststellungen

Der medizinische Bereich ist durch einen Mangel an entsprechend ausgebildetem Personal zum Teil erheblich unterbesetzt. Es sind unbedingt massive begleitende Maßnahmen auf dem Gebiet Personalentwicklung bzw. -planung notwendig. Insbesondere machen die geplanten Umstrukturierungen der Standorte Allentsteig und Eggenburg ein Handeln notwendig, da sich dadurch zusätzliche Erfordernisse an medizinischem bzw. therapeutischem Personal ergeben.

Im Zusammenhang mit Feststellungen des Prüfungsausschusses sowie im Zuge der Prüfung gemachten Wahrnehmungen wird darauf hingewiesen, dass der Krankenanstaltenverband Waldviertel als Öffentlicher Auftraggeber den Bestimmungen des NÖ Vergabegesetzes unterliegt.

Nach Ansicht des Landesrechnungshofes sollte das Land NÖ seine Interessen im Krankenanstaltenverband Waldviertel wirkungsvoller als bisher wahrnehmen.

Seitens der NÖ Landesregierung und des Krankenanstaltenverbandes Waldviertel wurde im Wesentlichen zugesagt, geeignete Maßnahmen im Sinne der vom Landesrechnungshof getroffenen Feststellungen und Anregungen zu setzen.