Zusammenfassung

Die NÖ Landesrechnungshof hat das Landesklinikum Weinviertel Mistelbach u.a. auf Grund des Ergebnisses seines Berichtes „Landeskliniken Kennzahlen“ überprüft, da dieses sehr ungünstige Betriebsergebnisse aufwies.

Die Prüfung umfasste neben den allgemeinen Bereichen einer Klinik – wie Organisation, wirtschaftliche Entwicklung, Personal, Arzneimittelversorgung, Ver- und Entsorgung, Informations- und Kommunikationstechnologie – vor allem die für das LK Mistelbach speziellen Gebiete Blutbank und Medizinisches Zentrum Gänserndorf sowie den Operationsbereich. Aus aktuellem Anlass wurde auch die Abwicklung eines Auftrages einer externen Beratungsfirma in die Prüfung einbezogen.

Im Bereich Organisation wird abermals auf das Fehlen einer aktuellen Anstaltsordnung und von Stellenbeschreibungen insbesondere für die Mitarbeiter des ärztlichen Dienstes hingewiesen.

Die wirtschaftliche Entwicklung ist weiterhin von einer aufgehenden Schere zwischen Auf- wendungen und Erträgen gekennzeichnet, wodurch sich eine laufende Senkung des Deckungsgrades ergibt. Das Medizinischen Zentrum Gänserndorf, das im Rechnungsabschluss der Klinik integriert ist, trägt nicht unwesentlich zum negativen Betriebsergebnis bei. Vom LRH wird daher die Führung eines eigenen Rechnungskreises zur Darstellung klarer Ergebnisse für beide Standorte vorgeschlagen. Die Erstellung eines Konzeptes zur Verbesserung des Betriebsergebnisses des Medizinischen Zentrums Gänserndorf – der Deckungsgrad liegt derzeit bei ca. 52 % – wird erwartet.

Die Überprüfung der Personalsituation hat in den Bereichen Ärzte, Gesundheits- und Krankenpflegeberufe bzw. Sanitätshilfsdienste und der medizinisch-technischen Dienste Differenzen zu den laut Dienstpostenplan erforderlichen qualitativen und quantitativen personellen Ressourcen ergeben. Der LRH fordert einerseits die konsequente Einhaltung des Dienstpostenplanes, andererseits wird in Teilbereichen eine Adaptierung des Dienstpostenplanes empfohlen.

Der OP-Bereich ist historisch gewachsen und weist eine ungünstige Anordnung auf. Die insgesamt elf OP-Säle sind auf drei Häuser verteilt. Im Zuge der Prüfung bestätigte sich das Erfordernis einer baulichen Neugestaltung. Weiters wurden in diesem Bereich eine ange- spannte Personalsituation sowie Versäumnisse bei der Personalentwicklung des gehobenen Dienstes der Gesundheits- und Krankenpflege festgestellt. Die Einführung eines neuen Führungskonzeptes in diesem sehr personalintensiven Gebiet war zum Zeitpunkt der Prüfung in Umsetzung.

Für die hauseigene Blutbank im LK Mistelbach schlägt der LRH eine rasche Umsetzung eines begonnenen Konzeptes zur Kooperation mit der Blutbank des Landesklinikums St. Pölten vor und erwartet daraus Maßnahmen, die zu einer optimalen und wirtschaftlichen Verwertung des gespendeten Blutes führen.

Der bautechnische Bereich mit den derzeit noch getrennt geführten Abteilungen Haustechnik und Hochbau ist durch eine großzügige Ausstattung mit Fachpersonal sowie Werkstätten inklusive Maschinen gekennzeichnet. Es werden daher zugunsten der Auslastung des hauseigenen Personals Leistungen nicht nur nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten erbracht. Der LRH erwartet, dass durch die NÖ Landeskliniken-Holding anhand von Kalkulationen Anweisungen für eine wirtschaftliche und zweckgemäße Verwendung der hauseigenen Werkstätten erlassen werden.

Im Bereich der Ver- und Entsorgung ist im Rahmen der Prüfung die Wäscheversorgung des LK Mistelbach positiv aufgefallen. Trotz Eigenwäscherei mit Beschäftigung von acht begünstigten Beschäftigten konnten die Kosten, welche schon bisher im Vergleich mit den übrigen Schwerpunktkrankenhäusern relativ günstig lagen, in den Jahren 2005 und 2006 noch einmal gesenkt werden.

Im überprüften Beratungsauftrag wurden Mängel hinsichtlich Projektverantwortlichkeit und Ergebniskontrollen festgestellt. Kritisiert wurde ferner, dass die zugrunde liegende Vereinbarung des Beratungsauftrages keine Möglichkeit für einen vorzeitigen Projektabschluss bzw. Verkürzung des Auftrages enthielt.

Die Überprüfung des Informations- und Kommunikationstechnologiebereiches (IKT) hat gezeigt, dass eine Inventarüberprüfung nur schwer durchzuführen ist. Die im Projekt „noeKIT2b“ vorgesehene Implementierung der Software SAP FI/AA ist daher dem LK Mistelbach so rasch als möglich zur Verfügung zu stellen. Es ist auch anzumerken, dass Dokumentationen IT-technisch geführt wurden, die aber keine Verknüpfung mit den Anforderungen der einzelnen Abteilungen im medizinischen und Verwaltungsbereich der Landesklinik aufwiesen. Der LRH empfiehlt daher, künftig zuerst die Ziele und Anforderungen und Prozesse durch die Verantwortlichen der Abteilungen zu definieren, um in sich schlüssige Dokumentationen und eine daraus resultierende IKT-Sicherheitspolitik zu erhalten. Erst unter diesen Voraussetzungen kann die IKT als unterstützender Prozess tätig werden.

Die Landesregierung hat zugesagt, die Empfehlungen des NÖ Landesrechnungshofes umzusetzen.