Hoher Landtag!
Hoher Rechnungshofausschuss!
Liebe Leserinnen und Leser!

Der vorliegende Tätigkeitsbericht fasst nicht nur die im Jahr 2014 für den NÖ Landtag erbrachten Leistungen des Landesrechnungshofs zusammen. Er informiert auch über die Ergebnisse der Qualitätsbewertung nach dem Common Assessment Framework (CAF), über die Umsetzung der Ergebnisse und weitere im ersten Halbjahr 2015 gesetzten Schritte auf dem Weg zu der beim Österreichischen CAF-Zentrum beantragten Zertifizierung.

Dazu zählen vor allem die Finalisierung der im Bericht abgedruckten Strategie und Wissensbilanz des Landesrechnungshofs sowie die Befragung der Mitglieder des NÖ Landtags und der überprüften Stellen. Die Kundenbefragungen führte, um absolute Anonymität und Professionalität zu gewährleisten, die Plattform Politische Kommunikation an der Donau Universität für Weiterbildung Krems unter der Leitung von Univ. Prof. Dr. Filzmaier durch. Der Bericht ist daher etwas umfangreicher als seine Vorläufer.

Mit Blick auf die Ergebnisse der Kundenbefragungen darf ich für die Mitwirkung sowie für das damit zum Ausdruck gebrachte Vertrauen in den Landesrechnungshof danken.

Alle Antworten der Mitglieder des NÖ Landtags beurteilten die Arbeit des Landesrechnungshofs „als sehr" oder „eher gut", wobei 90 Prozent gar keine Kritikpunkte sahen. Der Landesrechnungshof sieht sich jedoch gefordert, fehlende Informationen über die objektive Auswahl der geprüften Organisationen sowie Zweifel an der nachhaltigen und präventiven Wirkung seiner Arbeit auszuräumen.

Die Antworten der überprüften Stellen fielen etwas kritischer aus, wobei eine klare mehrheitliche Zufriedenheit (88 Prozent) mit der Arbeit des Landesrechnungshofs besteht. Sie wünschten sich mehr bzw. bessere Informationen über die Prüfungen und „auf jeden Fall" bzw. „eher schon" (28 bzw. 53 Prozent) mehr Beratung durch den Landesrechnungshof.

Solche Ergebnisse wären bei allen Schwierigkeiten ohne einen konstruktiven Wissensaustausch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesrechnungshofs mit denen der überprüften Stellen nicht erreichbar, wofür allen Beteiligten Dank gebührt.

Der Landesrechnungshof versteht sich als lernende Organisation. Daher wird er die kritischen Anregungen für Verbesserungen nützen und seine Informationen bzw. Verfahren dahingehend anpassen.

Im Rahmen der EURORAI (European Organisation of Regional External Public Finance Audit Institutions) wirkt der Landesrechnungshof in der Arbeitsgruppe „Leitlinien für unabhängige regionale Einrichtungen der externen öffentlichen Finanzkontrolle" mit, die auf seine Initiative hin eingerichtet wurde. Die Ergebnisse sollen am 29. April 2016 im NÖ Landhaus im Rahmen eines EURORAI Seminars vorgestellt werden.

Der Landesrechnungshof hat diese Initiative gestartet, weil die regionalen Kontrollorgane in den Dokumenten der fiskalpolitischen Überwachung der Europäischen Union nicht erwähnt werden, obwohl die Finanzkontrolle im europäischen Mehrebenensystem eine gemeinsame Aufgabe im Dienst der Budget- und Kontrollhoheit der jeweiligen staatlichen Ebene darstellt.

Die Landesrechnungshofdirektorin

Dr. Edith Goldeband