Zusammenfassung

Der Rechnungshofausschuss hat am 11. November 1999 gemäß Art. 51 Abs. 3 lit.b NÖ Landesverfassung, LGBl. 0001, den Landesrechnungshof beauftragt, eine Querschnittsprüfung bei den sozial-medizinischen und sozialen Betreuungsdiensten in NÖ betreffend die Verwendung der vom Bundesland NÖ in den Jahren 1997 bis laufend gewährten finanziellen Mittel durchzuführen.

Gegenstand der Prüfung waren einerseits die Förderungsrichtlinien und deren Einhaltung, andererseits die Ausgaben bei den Voranschlagsstellen 1/41136 „Soziale und sozialmedizinische Dienste“ und 1/41192 „Strukturreform aus KRAZAF-Mittel (ZG)“.

Die Prüfung umfasste die Jahre 1997 bis 1999 unter Einbeziehung der jeweiligen Rechnungsabschlüsse, die Bearbeitung der Agenden in der Abteilung Sozialhilfe (GS5) und einzelne Sozialstationen der landesweit tätigen Trägerorganisationen der freien Wohlfahrt. Bei den ausgewählten Sozialstationen wurde vor Ort in die Abrechnung an Hand von Patientenakten Einsicht genommen.