Zusammenfassung

Der NÖ Landesrechnungshof hat die Budgetentwicklung in den Landeskliniken der Versorgungsregion Mostviertel mit den Krankenanstalten Amstetten, Amstetten-Mauer, Melk, Scheibbs und Waidhofen/Ybbs geprüft. Neben der Entwicklung der Aufwendungen und Erträge wurden auch Bereiche der Organisation in die Prüfung miteinbezogen und die Investitionen in den Ausbau der Kliniken dargestellt.

Die Aufwendungen zeigen im geprüften Zeitraum einen steten Aufwärtstrend, der vor allem durch den starken Anstieg des Personalaufwandes aufgrund von Änderungen im NÖ Spitalsärztegesetz 1992 und auf die Mehrkosten durch die Besoldungsreform zurückzuführen ist. Die Erhöhungen im Bereich der Anlagen sind im Wesentlichen mit der Anschaffung von medizinischen Geräten sowie von zusätzlich notwendiger EDV-Ausstattung begründet. Im Sachaufwand finden die Kostensteigerungen (wie zB bei Lebensmitteln und Energie), der Mehrverbrauch sowie die Ausgaben für die gemeinschaftlichen Holdingprojekte ihren Niederschlag.

Die Erträge zeigen aufgrund von steigendem Patientenaufkommen und einer daraus resultierenden höheren LDF-Punkteanzahl zwar eine positive Tendenz, steigen jedoch nicht im selben Ausmaß wie die Aufwendungen, was sich auch entsprechend auf den Deckungsgrad auswirkt. Es wird daher vom Management erwartet, dass entsprechende Maßnahmen gesetzt werden, um der Ausgabendynamik nachhaltig und konsequent entgegenzuwirken bzw. diese einzudämmen.

Der für die Landeskliniken der Versorgungsregion Mostviertel relevante Ausbauplan sieht ein Investitionsvolumen von rund € 241 Mio vor, das großteils über Sonderfinanzierungsmodelle abgewickelt wird. Diese Sonderfinanzierungen ermöglichen eine rasche Umsetzung der Investitionen, ohne das Budget sofort in vollem Ausmaß zu belasten und verschieben den Großteil der Belastungen in die Zukunft. Dabei ist jedoch zu beachten, dass in den Folgejahren neben den Abgängen aus dem laufenden Betrieb der Klinken auch die Annuitäten für die Investitionen zu einer weiteren Belastung des Landesbudgets führen. Es ist daher auf eine Balance zwischen Investitionsbedarf und zukünftigen Budgetbelastungen besonderes Augenmerk zu legen.

Im Bereich der Organisation wird abermals auf das Fehlen von aktuellen Stellenbeschreibungen, Systemisierungsbescheiden und Anstaltsordnungen hingewiesen. Ebenso werden die Durchführung von periodischen Mitarbeitergesprächen und die Implementierung eines durchgängigen Controllings empfohlen.

Für die Vergabe von Fremdleistungen im Bereich des Facility Managements sind in Hinkunft die vergabegesetzlichen Bestimmungen zu beachten.

Im Zuge der Datenerhebung wurden für gleiche Parameter in diversen Unterlagen zum Teil gravierende Abweichungen der Werte gegenüber den vor Ort erhobenen festgestellt. Der NÖ Landesrechnungshof fordert daher eine rasche Vereinheitlichung des Datenmaterials und den Aufbau eines entsprechenden Kontrollsystems, um künftig die Datenrichtigkeit und Vergleichbarkeit der ermittelten Kennzahlen zu gewährleisten.

Im Zuge einer zusammenfassenden Übersicht der Kennzahlen der Landeskliniken der Versorgungsregion Mostviertel wird festgestellt, dass die Kliniken nicht zur Gänze untereinander vergleichbar sind. Bei der Beurteilung sind die unterschiedlichen Versorgungungsstrukuren und hausinternen Organisationen sowie klinikspezifische budgetäre Maßnahmen entsprechend zu berücksichtigen.

Die NÖ Landesregierung hat in ihrer Stellungnahme im Wesentlichen zugesagt, den Empfehlungen des NÖ Landesrechnungshofes Rechnung zu tragen.