Zusammenfassung

Die NÖ Landesberufsschule Theresienfeld ist eine lehrgangsmäßig geführte Landesberufsschule für die Berufe Büro- und Großhandelskaufmann, Lagerlogistik und für viele Bereiche des Einzelhandels. Sie ist großteils in einem ehemaligen Kloster untergebracht. Ihr ist ein Schülerheim angeschlossen, dessen wirtschaftliche Führung und Verwaltung der Wirtschaftskammer NÖ obliegt.

Die Gebäude der NÖ Landesberufsschule Theresienfeld befinden sich in einem den bautechnischen und schulrechtlichen Anforderungen entsprechenden Zustand. Dies ist auf die laufenden Instandhaltungs- bzw. Sanierungsmaßnahmen zurückzuführen, die zur Erhaltung des Werts und der Gebrauchsfähigkeit durchgeführt werden. Zur Reduzierung des Energieverbrauchs und der -kosten ist auf der obersten Geschoßdecke des Schulgebäudes eine Wärmedämmung anzubringen.

Die Prüfung der Vergabeverfahren der Instandhaltungsmaßnahmen sowie der Vergabe eines Forschungs- und Entwicklungsauftrags hat ergeben, dass verstärkt auf die Einhaltung der vergaberechtlichen Vorschriften zu achten ist.

Die Entwicklung der Schülerzahlen an der NÖ Landesberufsschule Theresienfeld weist seit dem Schuljahr 2004/2005, entgegen bisheriger Prognosen, eine klar steigende Tendenz auf. Auch insgesamt ist beim überwiegenden Teil der NÖ Landesberufsschulen eine Steigerung der Schülerzahlen festzustellen. Diese sind unter anderem auf massive Fördermaßnahmen im Zusammenhang mit den Lehrberufen zurückzuführen. Der NÖ Landesrechnungshof erachtet daher die vorgesehene Evaluierung der Prognoserechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen, vor allem im Hinblick auf die künftige Personalplanung sowie die Investitions- und Ausbaumaßnahmen an den NÖ Landesberufsschulen, für unbedingt notwendig.

Die NÖ Landesberufsschule Theresienfeld ist eine von zwei Pilotschulen an denen Schulsozialarbeit angeboten wird. In beiden Pilotschulen hat sich der Bedarf einer solchen Einrichtung sehr deutlich dokumentiert. Daher sollte die geplante generelle Einführung an allen NÖ Landesberufsschulen möglichst rasch erfolgen.

Zum Personal und zur Organisation sind folgende Feststellungen zu treffen:

• Für die NÖ Landesberufsschule Thersienfeld sind das Organigramm, der Arbeitsverteilungsplan und die Stellenbeschreibungen nach den gültigen Vorschriften zu ergänzen bzw. zu überarbeiten.
• Entsprechende Strukturen für die Durchführung von periodischen Mitarbeitergesprächen sind zu schaffen.
• Für den gesamten Bereich der NÖ Landesberufsschulen ist die Aufbauorganisation zu dokumentieren.
• Der Bedarf an Lehrpersonal ist nach der durchgeführten Prognoserechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen neu zu berechnen und darauf aufbauend zu planen.

Im Bereich der Finanzen ist die hohe Rücklagenzuführung im Rechnungsjahr 2007 auf den nicht korrekt verbuchten ehemaligen NÖ Berufsschulbaufonds-Beitrag für das Schuljahr 2005/2006 zurückzuführen. Diese Mittel sind wieder ihrer widmungsgemäßen Verwendung zuzuführen.
Beim Lern- und Arbeitsmittelbeitrag sind Maßnahmen zu setzen, um die Kontrolle der gesetzlichen Vorgaben zu ermöglichen. Bei der Neufestsetzung ist der Lern- und Arbeitsmittelbeitrag auf eine vernünftig administrierbare Eurosumme zu runden. Weiters ist der Zweck für die Einhebung der Laptopgebühr klar zu definieren und entsprechend zu kalkulieren.

Einige Verbesserungsvorschläge ergaben sich im Zusammenhang mit der Belegprüfung, die zum Teil noch während der Prüfung umgesetzt wurden.

Im Bereich des Brandschutzes wurden keine gravierenden Mängel festgestellt. Der bauliche und betriebliche Brandschutz wurden bei den Sanierungsmaßnahmen sowie den Zubauten laufend an den Stand der Technik angepasst. Ebenso wird dem Brandschutzbeauftragten die notwendige Zeit zur Durchführung des organisatorischen Brandschutzes zur Verfügung gestellt.

Positiv ist beim Bedienstetenschutz hervorzuheben, dass bis auf einen, alle im Rahmen der Überprüfungen festgestellten Mängel bereits behoben wurden.

Die NÖ Landesregierung hat in ihrer Stellungnahme zugesagt, den Empfehlungen des NÖ Landesrechnungshofs Rechnung zu tragen.