Zusammenfassung

Die NÖ Landes-Feuerwehschule in Tulln war eine zertifizierte Bildungsstätte insbesondere für die Feuerwehren. Dem Gesamtaufwand von rund 4,51 Millionen Euro im Jahr 2016 standen betriebliche Einnahmen von 0,19 Millionen Euro gegenüber. Den Abgang von 4,32 Millionen Euro bedeckte das Land NÖ aus Mitteln der Feuerschutzsteuer.

Damit finanzierte das Land NÖ nicht nur das Ausbildungsprogramm der Schule, sondern auch die – von der Schule beauftragten – Ausbildungen in den Bezirken und Veranstaltungen des NÖ Landesfeuerwehrverbands am Schulstandort, die 25.593 Teilnehmende kostenlos besuchen konnten.

Daneben hielten die Bezirke noch eigene Veranstaltungen mit 11.440 Teilnehmenden im Jahr 2015 ab. Auch die Grundausbildung erfolgte außerhalb des Lehrbetriebs der Schule in den Feuerwehren. Dennoch fehlten verpflichtende Ausbildungen für Funktionen, die in jeder Feuerwehr zumindest einmal vorhanden sein sollten.

Aufgabenentwicklung

Das NÖ Feuerwehrgesetz 2015 regelte die Aufgaben und die Organisation der NÖ Landes-Feuerwehrschule, die auch eine Betriebsfeuerwehr bildete. Zu den Aufgaben der Schule zählten neben der Ausbildung für Feuerwehren, Brandschutzbeauftragte und Katastrophenhilfsdienste, die Überprüfung und Erprobung von Einrichtungen und Geräten, die Erforschung von Brandursachen und die Stützpunkte der Katastrophenhilfsdienste.

Ein Teil dieser Aufgaben (Ausbildung für Feuerwehren, Katastrophenhilfsdienst, technische Überprüfungen) oblag auch dem NÖ Landesfeuerwehrverband und wurde nicht mehr von der Schule, sondern vom Verband, aber auch von anderen Stellen (Landeswarnzentrale, Landesstelle für Brandverhütung, Abteilung Feuerwehr und Zivilschutz IVW4) wahrgenommen.

Schule und Verband unterstanden der NÖ Landesregierung, die nähere Bestimmungen zu verordnen hatte. Die Verordnung über die NÖ Landes-Feuerwehrschule stammte aus dem Jahr 1994 und stellte auf die damaligen Verhältnisse ab. Daher sollte die Schule neue rechtliche Grundlagen für ihre Aufgaben- und Organisationsentwicklung erhalten.

Organisationsentwicklung

Die NÖ Landes-Feuerwehrschule unterstand feuerwehrfachlich dem Landesfeuerwehrkommandanten. Dieser hatte in Grundsatzfragen sowie Angelegenheiten mit finanziellen und personellen Auswirkungen das Einvernehmen mit der NÖ Landesregierung herzustellen. Diese feuerwehrfachliche Unterstellung führte immer wieder zu Diskussionen über die damit verbundenen Rechte bzw. Pflichten und sollte von einer kooperativen, jedoch klar abgegrenzten Verteilung der Aufgaben und Verantwortungen abgelöst werden.

Auch interne Richtlinien der Schule bedurften einer Erneuerung oder Ergänzung. Das betraf die Nutzung von Räumlichkeiten bzw. Einrichtungen der Schule, die Entlehnungen aus dem Fuhrpark oder die Dienstkleiderbewirtschaftung; langjährige Vertragsverhältnisse (Reinigung, Abfallentsorgung) waren neuerlich einem Wettbewerb zu unterziehen.

Personalentwicklung

Die 56 Bediensteten der NÖ Landes-Feuerwehrschule rekrutierten sich zu 52 Prozent aus Feuerwehrmitgliedern. Die 22 teilweise zertifizierten Ausbildner wirkten neben ihrer Lehrtätigkeit an der Schule in den Ausschüssen des NÖ Landesfeuerwehrverbands mit. Somit bestanden enge fachliche und personelle Verbindungen zwischen der Schule und dem Verband. Die Lehrkräfte bildeten auch die Jugendbetreuer und die Lehrbeauftragten aus.

Im Hinblick auf die veränderten Aufgaben waren der Personalbedarf der Schule zu ermitteln, die Personalkapazitäten im Hinblick auf das Ausbildungsangebot zu optimieren und der Dienstpostenplan um die Stellen der Landeswarnzentrale zu bereinigen. Das jährliche Kontingent an Dienstbekleidung überstieg den Bedarf der meisten Bediensteten. Daher sollte auch das System der Dienstkleiderbewirtschaftung evaluiert und angepasst werden.

Lehrbetrieb

Die NÖ Feuerwehrordnung und die Dienstanweisungen des Landesfeuerwehrverbands legten die erforderlichen Ausbildungen für alle Feuerwehrdienste und Feuerwehrfunktionen fest. Die Ausbildung erfolgte in Modulen in der eigenen Feuerwehr (Grundausbildung), in den Bezirken (erweiterte Grundausbildung) und an der NÖ Landes-Feuerwehrschule (Führungsfunktionen und spezielle Feuerwehrdienste). Die Teilnahme lag in der Verantwortung der Feuerwehrmitglieder und der Feuerwehrkommandanten.

Die Schule erstellte nach den fachlichen Vorgaben des Verbands dazu Lehrpläne und Unterlagen sowie ein Ausbildungsprogramm, das durch Außenmodule in den Bezirken ergänzt wurde. Dafür zahlte die Schule rund 142.500,00 Euro Kostenersätze im Jahr 2015. Daneben hielten die Bezirke und der Verband ihre eigenen Veranstaltungen ohne Leistungen der Schule ab. In den Jahren 2013 bis 2015 bestanden jedoch – trotz hoher Teilnahmen – Rückstände von verpflichtenden Ausbildungen. NÖ Landes-Feuerwehrschule und NÖ Landesfeuerwehrverband waren gefordert, die Gründe für diesen Ausbildungsrückstand zu ermitteln und den Rückstand durch ein praxis- und bedarfsgerechtes Ausbildungssystem abzubauen.

Die Schule sollte sich dabei auf ihr Ausbildungsprogramm und auf die von ihr beauftragten Module sowie auf die Verwaltung des Schulstandorts in Tulln konzentrieren. Veranstaltungen im Auftrag Dritter wären auf deren Rechnung (Aufgaben-, Ausgaben- und Finanzierungsverantwortung in einer Hand) durchzuführen.

Die Niederösterreichische Landesregierung sagte in ihrer Stellungnahme vom 27. Juni 2017 zu, die Empfehlungen des Landesrechnungshofs umzusetzen und informierte über die dazu bereits getroffenen bzw. geplanten Maßnahmen.