Zusammenfassung

In den Jahren 2015 bis 2019 sah die Gruppe Straße Investitionen von durchschnittlich 9,42 Millionen Euro für die Beschaffung von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten vor, um ganzjährig einen sicheren Straßenzustand sicherstellen zu können. Dazu wurden jährlich zwischen 136 und 207 neue Fahrzeuge beschafft und zwischen 142 und 209 ausgeschieden.

Jährliche durch mittelfristige Investitionsprogramme ergänzen

Die Grundlage bildeten Voranschläge und jährliche Investitionsprogramme, die der kollegialen Beratung und Beschlussfassung der NÖ Landesregierung unterlagen. Mittelfristige Investitions- und Finanzierungskonzepte lagen dazu erst in Ansätzen vor.
Im Jahr 2019 umfasste der Fuhr- und Gerätepark insgesamt 1.035 Fahrzeuge.
Die Investitionsprogramme der Jahre 2015 bis 2019 sahen vor, dass die Anschaffungen zu 81,2 Prozent in Form von Vollamortisationsleasing mit neunjähriger Laufzeit, zu 15,3 bzw. 14,1 Prozent in Form von Restwertleasing mit einer Laufzeit von zwei bis fünf Jahren und zu 3,5 bzw. 4,7 Prozent aus dem Landeshaushalt finanziert werden. Die Finanzierungsform richtete sich nach der Nutzungsdauer des Wirtschaftsguts. Die Umsetzung der Investitionsprogramme oblag der Abteilung Straßenbetrieb ST2.
Ende 2019 betrugen die nicht fälligen Verwaltungsschulden aus den Sonderfinanzierungen rund 26,98 Millionen Euro. Sie waren in den Leasingberichten sowie in den Rechnungsabschlüssen des Landes NÖ ausgewiesen.

Fahrzeug- und Gerätepools

Die Fahrzeug- und Gerätepools dienten dazu, Ausgaben für die Miete von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten sowie Verzögerungen für die Anpassung an den Straßendienst zu vermeiden. Zudem sollten die Pools die Auslastung spezieller Fahrzeuge, Maschinen und Geräte durch eine gemeinsame Nutzung erhöhen, den Investitionsbedarf senken und das Kostenbewusstsein heben. Daher hatten die Dienststellen für Ausleihungen aus den Pools, einen Kostenbeitrag aus ihren Betriebs- bzw. Kreditmitteln zu leisten. Das trug nicht zum Kostenbewusstsein bei, weil die Dienststellen die ihnen verrechneten Kostenbeiträge gar nicht kannten.

Zweckmäßige gemeinsame Beschaffungen

Die Beschaffungen durch die Abteilung Straßenbetrieb ST2 erfolgten über die Bundesbeschaffung GmbH, welche Ausschreibungen (teilweise mit Leasingfinanzierungen) durchführte und Rahmenverträge abschloss, oder gemeinsam mit der von der NÖ Energie- und Umweltagentur GmbH betreuten Initiative „Nachhaltiges Beschaffungsservice Niederösterreich“ für zentrale Beschaffungen im Bundesland Niederösterreich. Dadurch konnten Fahrzeuge zu besseren Bedingungen und Preisen abgerufen und Ausschreibungskosten sowie Vergaberisiken verringert werden.

Klimafreundlicher Betrieb mit Elektrofahrzeugen

Mit Ende 2019 betrieb die Gruppe Straße bereits 87 der insgesamt 262 Fahrzeuge für betriebliche Zwecke elektrisch. Den höheren Anschaffungskosten standen ein geringerer Treibstoffverbrauch von durchschnittlich 87.000 Litern Diesel und damit ein geringerer Kohlendioxidausstoß von 22,88 Tonnen pro Jahr sowie geringere Wartungs- und Betriebskosten gegenüber. Insgesamt wurden im Jahr 2019 um 395 Tonnen mehr Kohlendioxid ausgestoßen als im Jahr 2015, da die Fahrleistungen im Bereich Lastkraftwagen und Zugmaschinen zunahmen.
Die Möglichkeiten zur – anonymisierten – Digitalisierung der Fuhrparkverwaltung und Kostenverfolgung (Erfassung und Auswertung der Verortungs-, Fuhrparkdaten, Streckendaten, Einsatz- und Leistungsdaten, Reparatur) waren noch nicht ausgeschöpft und daher zu erproben, um Vorbehalte auszuräumen.
Im Bereich der Elektrofahrzeuge, die Bediensteten auch zum persönlichen Gebrauch überlassen waren, wurde der überwiegende dienstliche Gebrauch im Fahrtenbuch dokumentiert, jedoch nicht im Inventarprogramm Remedy. Das erschwerte automatische Auswertungen zur Wirtschaftlichkeit der Zuteilung.

Vorschriften und Verwaltungsprogramme

Vorschriften wurden grundsätzlich eingehalten, jedoch bestand in Teilbereichen ein Anpassungsbedarf an Erfahrungswerte.
In den Datenbanken (Inventar- und Tankstellenverwaltungsprogramm, Kostenrechnung) verzerrten fehlende oder fehlerhafte Eingaben die Aussagekraft von Auswertungen. Das betraf beispielsweise die Kilometerstände von Elektrofahrzeugen, den Treibstoffverbrauch der einzelnen Fahrzeugkategorien und die Arbeitsstunden für Reinigung und Pflege von Fahrzeugen und Maschinen.

Die NÖ Landesregierung sagte in ihrer Stellungnahme vom 25. August 2020 zu, die Empfehlungen des Landesrechnungshofs umzusetzen und informierte über die dazu geplanten beziehungsweise bereits gesetzten Maßnahmen.