Zusammenfassung

Die NÖ Familienland GmbH löste im Jahr 2013 den Verein Hand in Hand – NÖ Familienland als Zentrum für Familienarbeit und Servicestelle für alle Generationen einer Familie ab. Die Gründung der Gesellschaft verfolgte das Ziel, Familien bei der Erfüllung ihrer familienbezogenen Aufgaben, vor allem im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zu unterstützen.

Finanzierung

Das Land NÖ betrieb die NÖ Familienland GmbH als Alleingesellschafter. In den Jahren 2016 bis 2019 finanzierte sich die Landesgesellschaft zu rund 77 Prozent aus den Erlösen ihrer schulischen Tages- und Ferienbetreuung sowie Seminarerlösen, zu rund 16 Prozent aus dem Gesellschafterzuschuss des Landes NÖ und zu rund sieben Prozent aus der Produktion des NÖ Familienmagazins „Familienzeit“.
Jährliche Zuschussvereinbarungen der Beteiligungsverwaltung sicherten der NÖ Familienland GmbH einen Gesellschafterzuschuss des Landes NÖ von jährlich maximal 2,50 Millionen Euro zu. Die Vorgaben beschränkten sich dabei auf die Budgetzahlen ohne messbare Wirkungsziele.
Ende 2019 wies die Gesellschaft bei einer Bilanzsumme von rund sieben Millionen Euro ein Eigenkapital von 6,27 Millionen Euro aus, das aus Landeszuschüssen finanziert wurde. Davon entfielen rund 6,12 Millionen Euro auf eine ungebundene Rücklage. Die Höhe der Rücklage war weder wirtschaftlich noch zweckmäßig, weil die finanziellen Mittel dem Landeshaushalt fehlten.

Mehr Wirtschaftlichkeit mit weniger Zuschüssen

Im Jahr 2016 zahlte das Land der NÖ Familienland GmbH einen Gesellschafterzuschuss von 1,53 Millionen Euro und in den Folgejahren 2017 bis 2019 jeweils 2,50 Millionen Euro. Die Gesellschaft hatte höhere Zuschüsse beantragt, obwohl die durchschnittlichen Jahresverluste 1,40 Millionen Euro betrugen. Ihre Budgetplanung war nicht darauf ausgerichtet, zur Konsolidierung des Landeshaushalts beizutragen, sondern den Gesellschafterzuschuss voll auszuschöpfen.
Aufsichtsrat und Generalversammlung waren daher gefordert, Vorgaben für die jährliche Budgetplanung und die mittelfristige Finanzplanung zu erteilen, einen restriktiven Budgetvollzug anzuordnen und diesen zu überwachen. Damit könnte der NÖ Landeshaushalt um rund eine Million Euro jährlich sowie einmalig in Höhe der ungebundenen Rücklage entlastet werden.

Organisation und Personal

Die NÖ Familienland GmbH verfügte Ende 2019 über ein Stammpersonal von 25 Beschäftigten (20,85 Vollzeitäquivalente) und ein Betreuungspersonal von 319 Beschäftigten (207,09 Vollzeitäquivalente). Der Männeranteil lag insgesamt unter zehn Prozent.
Die Personalverrechnung und die Funktion des Datenschutzbeauftragten waren ausgelagert.
In den Jahren 2016 bis 2019 entfielen durchschnittlich rund 88 Prozent des Gesamtaufwands auf Personal, rund neun Prozent auf Abschreibungen und sonstige Aufwendungen und rund drei Prozent auf Material und zugekaufte Leistungen für die Produktion des Familienmagazins. Die sonstigen Aufwendungen betrafen Öffentlichkeitsarbeit, Beratungsleistungen sowie Kooperationen und Studien.

Beiträge zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie

In den Schuljahren 2016/2017 bis 2019/2020 besorgte die NÖ Familienland GmbH die Tages- und die Ferienbetreuung an 186 Schulstandorten mit durchschnittlich 5.700 Pflichtschülerinnen und -schülern in 272 Gruppen, das entsprach rund 25 Prozent der landesweiten schulischen Tages- und Ferienbetreuung. Damit trug die Gesellschaft zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie bei. Zudem förderte sie eine qualitätsvolle Betreuung durch spezielle Konzepte sowie Aus- und Weiterbildungen für Freizeitpädagogik.
Außerdem wickelte die Gesellschaft die Förderungsaktion „Schulhöfe und Spielplätze in Bewegung“ ab und beriet dabei die Schulerhalter (Gemeinden, Schulverbände). Sie achtete auf eine bedarfsgerechte Gestaltung und auf eine Mitwirkung der Nutzer, verabsäumte jedoch, wie auch die Abteilung Allgemeine Förderung und Stiftungsverwaltung F3, die Kontrolle der Selbstbehalte der Schulerhalter. Mögliche Unvereinbarkeiten von haupt- und nebenberuflicher Beratung und Planungsleistungen waren nicht ausge-schlossen.
Mit Regierungsbeschluss von 24. März 2020 übertrug das Land NÖ der Gesellschaft die Zuständigkeit für den NÖ Familienpass. Die Anzahl der Familienpassinhaber verringerte sich in den Jahren 2016 bis 2019 um 11.677 oder 5,5 Prozent auf 202.106 im Jahr 2019. Die Anzahl der Neuausstellungen sank in diesem Zeitraum um 22,4 Prozent auf 9.786 im Jahr 2019.
Zudem führte die Gesellschaft Projekte und Veranstaltungen für Familien durch und entwickelte Konzepte zur Unterstützung von Familien sowie für das Zusammenwirken der Generationen. Die beiden Denkwerkstätten „Familie“ und „Schule.Leben.Zukunft“ befassten sich mit Zukunftsfragen der Lebensräume Familie und Schule. Für die wissenschaftlichen Grundlagen sorgten Studien.

Die NÖ Landesregierung und die NÖ Familienland GmbH sagten in ihren Stellungnahmen vom 20. Oktober 2020 und vom 6. Oktober 2020 zu, die Empfehlungen des Landesrechnungshofs umzusetzen und informierten über die dazu geplanten beziehungsweise bereits gesetzten Maßnahmen.