Hoher Landtag!
Hoher Rechnungshofausschuss!
Sehr geehrte Mitglieder des NÖ Landtags!
Liebe Leserinnen und Leser!

Der Tätigkeitsbericht 2015/16 informiert über die im Jahr 2015 und im Jahr 2016 für den NÖ Landtag erbrachten Leistungen des Landesrechnungshofs und zieht Bilanz über meine erste Amtszeit, die am 30. Juni 2016 endete. Die einstimmige Wiederwahl für die zweite Amtsperiode am 21. April 2016 empfinde ich als hohe Auszeichnung für das gesamte Landesrechnungshof-Team. Diese Anerkennung durch den NÖ Landtag kommt auch in der Kenntnisnahme der Berichte, in der Erweiterung der Kontrollaufgaben (Stellungnahme zum Entwurf des Rechnungsabschlusses, Gutachten zur Gebarung von Gemeinden und Gemeindeverbänden auf Ersuchen der NÖ Landesregierung), in der finanziellen und personellen Ausstattung sowie in den Ergebnissen der Kundenbefragung zum Ausdruck.

Dass der Landesrechnungshof am 10. März 2016 als erster Rechnungshof mit dem Europäischen Qualitätszertifikat „Effektive CAF-User" ausgezeichnet wurde, bestätigt, dass er auch gemessen an Internationalen Standards auf dem richtigen Weg ist und anerkennt das erfolgreiche Bemühen um kontinuierliche Verbesserung. Dazu zählen neben den neuen Kontrollaufgaben, überarbeitete Organisationsgrundlagen (Leitbild, Strategie, Werte, Leistungs- und Wirkungskennzahlen, Verhaltenskodex, Ethikbeirat, Erscheinungsbild), Tätigkeitsberichte, die Wissensbilanz, auch technische und grafische Neuerungen der Website www.lrh-noe.at, der Zeit-und Leistungserfassung sowie der Elektronische Akt.

Die Finanzkontrolle obliegt in der Europäischen Union – als fester Teil der parlamentarischen Budget- und Kontrollhoheit – den unabhängigen  Rechnungskontrollbehörden (Landesrechnungshof, Rechnungshof, Europäischer Rechnungshof), wobei Doppelzuständigkeiten und Kontrolllücken (Beteiligungen, Gemeinden) sowie infolge der Eurokrise zunehmend Zentralisierungstendenzen bestehen.

Als Mitglied der EURORAI (European Organisation of Regional External Public Finance Audit Institutions) setzt sich der Landesrechnungshof daher für das Subsidiaritätsprinzip in der Finanzkontrolle ein. So initiierte er die „Leitlinien für unabhängige regionale Einrichtungen der externen öffentlichen Finanzkontrolle", die am 29. April 2016 im NÖ Landtagssaal in St. Pölten den Mitgliedern und der Öffentlichkeit vorgestellt wurden. Er wirkte an der Ausarbeitung dieser Leitlinien maßgeblich mit und richtete mit Unterstützung des Landes NÖ und der Stadt St. Pölten die Präsentation der Leitlinien aus, die von rund 90 Teilnehmenden aus  verschiedenen Regionen auch außerhalb der Europäischen Union (Brasilien, Russland, Schweiz) im Rahmen eines EURORAI-Seminars stattfand. Die gesamte Konferenz wurde als Livestream in zwei Sprachen im Internet bereitgestellt. Eine weitere vielbeachtete Premiere für die EURORAI, die der Landtagsdirektion zu verdanken war, http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/Sitzungen/Player/mul­tilanguage.html?d=29_04_2016.

Geehrte Leserinnen und Leser dieses Tätigkeitsberichts!

Diese auch im internationalen Vergleich erfolgreiche Zwischenbilanz entstand im Zusammenwirken mit den Mitgliedern des NÖ Landtags, der NÖ Landesregierung, den
überprüften Stellen und mit unseren Partnern. Ein gutes Zusammenwirken zwischen Prüfenden und Überprüften zeigt sich in der Umsetzung der Empfehlungen und ist
durchaus nicht selbstverständlich. Es freut mich sehr, dass rund 80 Prozent unserer Empfehlungen umgesetzt werden. Der Landesrechnungshof erreicht so mehr
als er selbst kostet.

Im Übrigen soll der vorliegende Bericht vermitteln, dass der Landesrechnungshof, als lernende Organisation, konstruktive Kritik auch in eigener Sache als Quelle
der Innovation und beständiger Verbesserung annimmt. In diesem Sinn danke ich für die Zusammenarbeit und wünsche ihnen eine informative Lektüre.

Die Landesrechnungshofdirektorin

Dr. Edith Goldeband