Zusammenfassung

Der Landesrechnungshof hat die „Verwendung der dem Verein Kulturpark Kamptal gewährten Landesmittel“ auf Grund eines Auftrages des Rechnungshofausschusses des Landtages von NÖ geprüft.

Insgesamt wurden bis Oktober 2003 Landesmittel in einer Höhe von € 3.975.564,06 ausbezahlt, die aus den verschiedensten Quellen stammen (Regionalisierungsmittel, diverse Kulturförderungen, Bedarfszuweisungen, Fremdenverkehrs-, Raumordnungs- und Landschaftsförderung). Abgesehen von einem Betrag in der Höhe von € 7.267,28, der als Darlehen vergeben wurde, wurden alle Mittel als „verlorene Zuschüsse“ gewährt.

Bei der Prüfung wurden stichprobenweise ausführliche Kontrollen bei den an der Abwicklung der Förderungen beteiligten Stellen (Abteilungen des Amtes der NÖ Landesregierung und der Eco Plus Niederösterreichs regionale Entwicklungsagentur GmbH) sowie den Einrichtungen des Kulturpark Kamptal durchgeführt. Danach konnte festgestellt werden, dass die Landesmittel – von wenigen und eingehend erörterten Ausnahmen abgesehen – widmungsgemäß für die vorgesehenen Zwecke eingesetzt wurden.

Daneben empfahl der Landesrechnungshof eine Neugestaltung der Förderungsabwicklung bei den Regionalisierungsmitteln, eine eingehendere begleitende (Projekt)Kontrolle, eine Überprüfung der künftig anzuwendenden Förderungsarten, eine effizientere Bearbeitung der Förderungsfälle sowie für die Zukunft eine verstärkte Zusammenarbeit aller beteiligten Stellen.

Der Landesrechnungshof machte auch – ohne hier eine Prüfkompetenz zu haben – einige Anmerkungen zur Situation des Kulturpark Kamptal, um die Hintergründe der Prüfung entsprechend darstellen zu können.

Die NÖ Landesregierung und die Eco Plus Niederösterreichs regionale Entwicklungsagentur GmbH haben zugesagt, die Empfehlungen des Landesrechnungshofes umzusetzen.