Zusammenfassung
Der Landesrechnungshof hat „Katastrophenschutz und Informationssicherheit“ im Land NÖ geprüft. Die Prüfung umfasst im Wesentlichen den Katastrophenschutz, insbesondere die Katastrophenschutzplanungen, auf Bezirks- und Landesebene sowie externe Notfallpläne und die Informationssicherheit auf Bezirksebene.
Im Bereich des Katastrophenschutzes kommt einer vorausschauenden Planung aufgrund eines Risikomanagementsystems eine enorme Bedeutung zu. Dieser Stellenwert ist den Beteiligten in den letzten Jahren durchaus verstärkt bewusst geworden.
Beim Katastrophenschutz handelt es sich um ein komplexes System, bei dem diverse Stellen koordiniert und mit hohen qualitativen Anforderungen vernetzt zusammenarbeiten müssen. Daher wird vom Landesrechnungshof vor allem empfohlen, dafür ein taugliches IT-Programm auszuarbeiten, die fachlichen Vorgaben sowie die Katastrophenschutzpläne zu überarbeiten und der Ausbildung der betroffenen Personenkreise besonderes Augenmerk zu widmen.
Hervorgehoben wird der Nachholbedarf bei der Erstellung von externen Notfallplänen.
Im Rahmen der gegenständlichen Prüfung wurde auch eine Nachkontrolle zum Bericht des Landesrechnungshofs 1/2005, Zivile Landesverteidigung, durchgeführt. Dazu kann festgehalten werden, dass den Empfehlungen noch in keinem Bereich zur Gänze nachgekommen wurde, in Teilbereichen jedoch bereits mit einigen – im Sinne der Empfehlungen positiven – Umsetzungsschritten begonnen wurde.
Für den Bereich der Informationssicherheit wird – ebenfalls aufgrund eines umfassenden Risikomanagements – die Erarbeitung eines IT-Katastrophenschutzplans und einer Wiederanlaufplanung empfohlen. Betont wird weiters die Bedeutung von Übungen und Dokumentationen sowie einer Kommunikation darüber. Hingewiesen wird zusätzlich auf die derzeitigen Probleme mit den Serverräumen und den Zutrittssystemen dazu. Daneben sollen auch die Schulungen des gesamten Personals intensiviert werden.
Trotz aller aufgezeigten Verbesserungsmöglichkeiten können jedenfalls die engagierten Bemühungen aller mit dem Katastrophenschutz Befassten in den letzten Jahren hervorgehoben werden.
Die NÖ Landesregierung hat in ihrer Stellungnahme zugesagt, den Empfehlungen des Landesrechnungshofs Rechnung zu tragen.
