02/2015 - Kleinbrücken, Planungs- und Bauvergaben, Nachkontrolle

Zusammenfassung

Die Nachkontrolle zum Bericht 12/2012 „Kleinbrücken, Planungs- und Bauvergaben" ergab, dass den zehn Empfehlungen zu 80 Prozent entsprochen wurde, wobei sechs ganz oder großteils und vier teilweise umgesetzt wurden.

Die Gruppe Straße verwirklichte vier Empfehlungen zur Gänze, eine großteils und drei Empfehlungen teilweise.

Dadurch erreichte die Gruppe Straße organisatorische und verwaltungsökonomische Verbesserungen. So wurden bei Leistungen von marktbeherrschenden Unternehmen auch Vergleichsangebote aus angrenzenden Regionen eingeholt. Die Zusatzvereinbarung zu den Rechnungen für die Forderungseinlösung ist nunmehr entbehrlich. Die unterschiedlichen Vorschriften für Bestell- und Anordnungsbefugnisse wurden gebündelt und in die „Durchführungsbestimmungen" integriert.

Die Gruppe Landesamtsdirektion führte mehrere Normerlässe zu einem „Vergabe-Normerlass" zusammen und setzte die sie betreffende Empfehlung
damit großteils um.

Die Gruppe Raumordnung und Umweltschutz arbeitete an der erforderlichen Aktualisierung des NÖ Landesverkehrskonzepts aus dem Jahr
2000. Die NÖ Landesregierung beabsichtigte, das neue Landesmobilitätskonzept im Jahr 2015 zu beschließen.

Die NÖ Landesregierung sagte in ihrer Stellungnahme vom 2. Dezember 2014 zu, die noch offenen Empfehlungen umzusetzen.