Hoher Landtag!
Liebe Leserinnen und Leser!

Im Jahr 2022 jährte sich der Grundsatzbeschluss des NÖ Landtags zur Weiterentwicklung der Finanzkontrolle vom 27. November 1997 und im Jahr 2023 der ausführende Landtagsbeschluss zur Errichtung des Landesrechnungshofs vom 7. Mai 1998 zum 25. Mal.
Die beiden Jubiläumsjahre bescherten ihm sieben Aufträge für Sonderprüfungen sowie ein Ersuchen der NÖ Landesregierung um Erstellung eines Gutachtens für die Gemeindeaufsicht. Außerdem beantragte ein Untersuchungsausschuss des Nationalrats ergänzende Erhebungen bei den Rechtsträgern, die der Kontrolle des Landesrechnungshofs unterliegen, sowie die Vorlage von Akten und Unterlagen aus den Sonderprüfungen. Der Landesrechnungshof hat den Anträgen und den Beweisanforderungen nach bestem Wissen entsprochen. Aus rechtlichen Gründen konnte er damit jedoch beim besten Willen nicht alle Erwartungen der Antragstellenden erfüllen. Das wirkte sich auch auf die Ergebnisse der Kundenbefragungen 2023 aus.
Die Landtagsabgeordneten und die Prüfkunden bewerteten die Arbeit des Landesrechnungshofs alles in allem mit den Bestnoten „sehr gut“ und „gut“. Die Berichte stuften die Abgeordneten mit 45 Prozent der Antworten als „eher hilfreich“ und mit 48 Prozent als „sehr hilfreich“ für die Arbeit des Landtags ein, wobei ein Viertel der Antworten Kritik an den Sonderprüfungsberichten äußerte. Die Prüfkunden vergaben für die Berichte die Bestnoten 1 und 2, wobei ein Viertel die grafische Umsetzung nur mit befriedigend benotete.
Das Jubiläum konnte der Landesrechnungshof am 14. November 2023 mit dem Festakt „25 Jahre Landesrechnungshof“ und einem Empfang des Präsidenten des Landtags Karl Wilfing im Landhaus in Sankt Pölten begehen. Die Festansprachen und Grußbotschaften des Landtagspräsidenten, der Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, des Zweiten Präsidenten und der Dritten Präsidentin des Landtags Gottfried Waldhäusl und Eva Prischl, der Klub- und Fraktionsobleute Jochen Danninger, Reinhard Teufel, Hannes Weninger, Helga Krismer-Huber und Indra Collini sowie nicht zuletzt der Präsidentin des Rechnungshofs Margit Kraker würdigten die Kontrollarbeit des Landesrechnungshofs. Die Ergebnisse der Kundenbefragungen des Instituts für Strategieanalysen präsentierten Peter Filzmaier und Katrin Praprotnik. Lehre, Wissenschaft und Rechtsprechung kamen im Festvortrag von Vizerektor Andreas Janko zu Wort, der Aufgaben, Funktion und rechtliche Grundlagen des Landesrechnungshofs beleuchtete.
Mit dem Festakt und den folgenden Landtagssitzungen fanden die beiden fordernden Jubiläumsjahre – unbeschadet der unterschiedlichen Positionen – einen wertschätzenden Ausklang. Den haben sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wahrlich verdient. Sie arbeiten gewissenhaft im Hintergrund, decken Mängel auf, schlagen Verbesserungen vor, prüfen deren Umsetzung und schreiben darüber – für die überprüften Einrichtungen unbequeme – Berichte.
Mit dem Ziel, auf eine bestmögliche Verwendung und nachhaltige Wirkung der Landesmittel hinzuwirken. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen die Entscheidungsträger in der Landespolitik, der Landesverwaltung und in den überprüften Rechtsträgern überzeugt werden. Das braucht Ausdauer und gelingt nicht immer. Doch daran – mit externer Unterstützung – zu arbeiten lohnt sich.
Besten Dank für die inspirierenden Auseinandersetzungen, die konstruktive Zusammenarbeit und das in uns gesetzte Vertrauen!
Ihre Landesrechnungshofdirektorin
Edith Goldeband