Zusammenfassung

Die acht Straßenbauabteilungen und Betriebswerkstätten des Landes NÖ betreuten mit 58 Straßenmeistereien und sieben Brückenmeistereien die Landesstraßen mit einer Netzlänge von 13.681 Kilometern. Dieses Straßennetz umfasste auch 12.346 Brücken und andere Bauwerke. In den Jahren 2019 bis 2021 verfügten die Straßenbauabteilungen für die Betreuung der 27.919 Fahrstreifenkilometer über durchschnittliche Jahresbudgets von 125,95 Millionen Euro ohne Personalausgaben. Der durchschnittliche Personalaufwand betrug jährlich rund 132,14 Millionen Euro für insgesamt 2.894 Bedienstete der Straßenbauabteilungen samt Betriebswerkstätten, Straßen- und Brückenmeistereien.
Die Anzahl der Fahrstreifenkilometer bildete mit einer Gewichtung von rund 50 Prozent einen maßgeblichen Wert für den Personalbedarf.

Vorschriften für Organisation und Personal aktualisieren

Die Straßenbauabteilungen befanden sich in Hollabrunn, Tulln, Wolkersdorf, Wiener Neustadt, Sankt Pölten, Amstetten, Krems und Waidhofen an der Thaya und waren als Abteilungen und nachgeordnete Dienststellen der Gruppe Straße des Amts der NÖ Landesregierung organisiert. Den Straßenbauabteilungen oblagen neben Bau, Betrieb, Erhaltung und Verwaltung der Landesstraßen auch, gemeinsam mit dem Fachbereich Personal der Abteilung Allgemeiner Straßendienst ST1, die Personalverwaltung von 2.894 Bediensteten. Davon entfielen 272 auf die Straßenbauabteilungen und die Betriebswerkstätten sowie 2.622 auf die Straßen- und Brückenmeistereien. Die diesbezügliche Vorschrift „Straßenbauabteilungen, Agenden und Aufgaben“ aus dem Jahr 2010 bedurfte einer Erneuerung und Ergänzung.

Dienstpostenplan und Ressourcenzuteilung besser aufeinander abstimmen

Die Aufteilung der Dienstposten auf die Straßen- und Brückenmeistereien erfolgte mit der Differenzierten Ressourcenzuteilung, welche nach Art, Merkmalen und Umfang der auszuführenden Tätigkeiten die dafür erforderlichen Dienstposten errechnete. Im Unterschied zum Dienstpostenplan berücksichtigte die Berechnung auch Änderungen bei den Parametern, beispielsweise der Anzahl der Fahrstreifenkilometer, dem Verkehrsaufkommen oder den Maßnahmen für Instandhaltungen. Das fand jedoch keinen Niederschlag im jährlichen Dienstpostenplan.
Ein entsprechendes System für die leistungsbezogene Ressourcenzuteilung der Straßenbauabteilungen fehlte. Deren Dienstpostenplan 2022 und 2023 wies um zwei Dienstposten oder 0,73 Prozent weniger auf als der des Jahres 2019.
Unterdessen blieb die Anzahl der Fahrstreifenkilometer mit plus 22 Kilometern annähernd gleich, wobei die Straßenbauabteilungen jedoch Verschiebungen in einer Bandbreite von plus zwei bis plus 38 Kilometern und von minus zwei bis minus 17 Kilometern aufwiesen.

System der Leistungserfassung aus dem Jahr 2000 verbessern

Die Leistungserfassung der Straßenbauabteilungen bestand seit dem Jahr 2000 und beinhaltete 28 Gruppen mit 103 Leistungen. Das führte zu unterschiedlichen Zuordnungen der erbrachten Arbeitsstunden und erforderte eine Überarbeitung des Systems, um belastbare Daten für Planung, Steuerung und Vergleiche des Personalbedarfs zu erhalten.
Mit den Anforderungen stieg auch der Personalbedarf für die Betreuung der Informations- und Kommunikationstechnologie in den Straßenbauabteilungen, die zentral durch den Fachbereich Informationstechnologie der Abteilung Allgemeiner Straßendienst ST1 der Gruppe Straße und dezentral durch nebenberufliche IT-Koordinatoren in den Straßenbauabteilungen erfolgte.
Das „Gruppenkonzept Informationstechnologie“ der Gruppe Straße sah für jede Straßenbauabteilung eine Vollzeit IT-Koordinatorin beziehungsweise einen Vollzeit IT-Koordinator vor, die beziehungsweise der im Anlassfall auch projektbezogen im Fachbereich mitarbeiten sollte. Die dienstrechtlichen und fachlichen Belange dieser neuen Struktur (Doppelzuteilung) sowie die Stellvertretung bei den NÖ Straßenbauabteilungen untereinander waren durch die Leitung der Gruppe Straße noch zu regeln.
Die Ausstattung mit Informations- und Kommunikationstechnologie und Datenbanken (wie Straßendatenbank NEU, Bauwerksdatenbank und Personalsystem PiLo) war insgesamt zweckmäßig.

Die NÖ Landesregierung informierte in ihrer Stellungnahme vom 4. Juli 2023 über bereits umgesetzte beziehungsweise geplante Maßnahmen zu den Empfehlungen des Landesrechnungshofs.