Zusammenfassung

Der Finanzkontrollausschuss hat in seinem Arbeitsprogramm 1998 die Kontrolle der Regionalverbände Europaregion Weinviertel, Waldviertel und Mostviertel-Eisenwurzen, der „EFRE-Managements“- auch „Europa-Plattformen“ genannt - beschlossen.

Der Finanzkontrollausschuss hat anlässlich der Prüfung des Mostviertelmanagements (vgl. Bericht des Finanzkontrollausschusses I/1997, 1.Teil) die Abteilung Raumordnung und Regionalpolitik (Abt. RU2) aufgefordert, sich bei Subventionsvergaben im Sinne der Bestimmungen des Pkt. 3.2.2. der „Allgemeinen Richtlinien für Förderungen des Landes NÖ“ die Möglichkeit einer zielführenden Einschau zu sichern.

Die Abt. RU2 hat im Rahmen der abgeschlossenen Förderungsverträge dem Land und all seinen Kontrollinstanzen ab 1997 die Möglichkeit einer zielführenden Einschau gesichert.