Gespräch mit Kontrollausschuss der norwegischen Provinz Vestfold

Am 11. Oktober 2013 tauschte sich der Landerechnungshof mit Mitgliedern des Kontrollausschusses der norwegischen Provinz Vestfold, an dessen Spitze Kjetil Holm Klavenes als Vorsitzender stand, in der Königlich Norwegischen Botschaft in Wien aus.

Im Mittelpunkt dieser Beratungen standen der Aufbau und die Funktion der Finanzkontrolle in den beiden Ländern, wobei besonders die Unterschiede herausgearbeitet wurden. So hat zum Beispiel im Kontrollausschuss der Provinz Vestfold immer die Oppositionspartei den Vorsitz und die Kontrolltätigkeiten werden dort noch wesentlich von den fünf Mitgliedern selbst ausgeübt. Im Sinne einer möglichst großen Transparenz sind seit Juli 2013 deren Ausschusssitzungen auch für die Öffentlichkeit und die Medien zugänglich.

In Niederösterreich sind der Landesrechnungshof und der Rechnungshof die unabhängigen Organe für die Finanzkontrolle des NÖ Landtags. Die Berichte werden seit 1998 nicht von einem Ausschuss verfasst, sondern vom Landesrechnungshof und vom Rechnungshofausschuss, in dem die drei Landtagspräsidenten abwechselnd den Vorsitz führen, sowie vom NÖ Landtag beraten. Die Prüfberichte sind damit zunächst Gegenstand und durch die Kenntnisnahme Ausdruck der Beratungen im nicht öffentlichen Ausschuss und im NÖ Landtag. Dieser fordert die NÖ Landesregierung mit Beschluss auf, durch geeignete Maßnahmen Sorge zu tragen, dass den in den Berichten dargelegten Auffassungen des Rechnungshofausschusses entsprochen wird.

Im Übrigen konnten jedoch viele gemeinsame Anliegen erkannt werden, sodass beide Kontrolleinrichtungen von diesem Austausch profitierten.

Auch bei diesen Beratungen thematisierte die Landesrechnungshofdirektorin die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips für die Finanzkontrolle und für die finanzielle und personelle Ausstattung der landeseigenen Kontrolleinrichtungen, sodass regionale und kommunale Aufgaben der externen Finanzkontrolle vom Landesrechnungshof besorgt werden können. Damit könnte sich der Rechnungshof auf die Gebarung des Bundes bzw. auf gebietskörperschaften-übergreifende Themen und seine Spezialaufgaben und der Europäische Rechnungshof auf EU- spezifische Themen konzentrieren.

Präsentation