Der am 19. September 2016 eingebrachte Bericht 11/2016 des Landesrechnungshofs über den NÖ Landesfeuerwehrverband wurde dem Rechnungshofausschuss für seine Sitzung am 13. Oktober 2016 zugewiesen.
NÖ Rechnungshof-Ausschuss startet in den Kontrollherbst
Bereits am 15. September war der Ausschuss mit vier Berichten in den "Kontrollherbst" 2016 gestartet:
Nach dem Bericht des Rechnungshofs, Reihe Niederösterreich 2016/4, über Leistungen im Bereich der Schulbehörden und Forschungsfinanzierung in Österreich, standen die drei, am 29. Juni 2016 eingebrachten Berichte des Landesrechnungshofs auf der Tagesordnung:
- Bericht 8/2016 – über die Auslastung der Landespflegeheime im Kontext mit der 24-Stunden-Betreuung,
- Bericht 9/2016 – eine Nachkontrolle zur Förderung der NÖ Naturparke und
- Bericht 10/2016 – über die Ausstattung der Abteilungen Schulen und Kindergärten des Amtes der NÖ Landesregierung und des Amtes des Gewerblichen Berufsschulrats mit Informations- und Kommunikationstechnologie.
Der Bericht 8/2016 betont, dass eine um nur einen Prozentpunkt geringere Auslastung einen Abgang von zwei Millionen Euro bedeutete und das Land NÖ im Jahr 2015 rund drei Millionen Euro für Förderungen in den Pflegegeldstufen 1 und 2 aufwendete, um so lang wie möglich ein selbst bestimmtes Leben zu ermöglichen und pflegende Angehörige zu entlasten. Dennoch waren die 48 Landespflegeheime, mit wenigen Ausnahmen, nahezu ausgelastet. Der Aufnahmedruck hatte jedoch nachgelassen.
Fortschritte bei der Umsetzung der Empfehlungen zur Naturparkförderung (Bericht 9/2016)
Da im Juni 2016 erst die Hälfte der Empfehlungen zur Förderung der Naturparke aus dem Bericht 3/2013 umgesetzt waren, ergänzte die Landesrechnungshofdirektorin im Ausschuss, dass sich der Umsetzungsstand auf nunmehr über 80 Prozent verbesserte, weil die Förderrichtlinie überarbeitet und dabei weitere Anregungen des Landesrechnungshofs aus der Nachkontrolle berücksichtigt wurden.
Beim Bericht 10/2016 über die Ausstattung der Abteilungen Schulen und Kindergärten mit Informations- und Kommunikationstechnologie war lediglich die geringe Auslastung der Drucker zu verbessern und der Inventarstand weiterhin aktuell zu halten.
