25. Oktober 2022

In seinem Tätigkeitsbericht informiert der Landesrechnungshof über seine Aufgaben, Organisation, Leistungen und Wirkungen. Außerdem berichtet er über aktuelle Entwicklungen in der Finanzkontrolle, legt die Verwendung seiner Budgetmittel offen und zieht erste Lehren aus der Pandemie.

Die Covid-19-Pandemie wirkte sich auch im Jahr 2021 auf die Prüfungstätigkeit aus. So fand der Kontakt mit den überprüften Stellen vielfach nur digital, virtuell beziehungsweise nach Maßgabe der Covid-19-Auflagen sowie unter Rücksichtnahme auf die jeweilige Situation statt. Dennoch blieb auch der Landesrechnungshof nicht von Covid-19-Infektionen verschont. Daher waren durchschnittlich nur 19 der insgesamt 22 verfügbaren Stellen besetzt.

Die Kontrolle durch den Landesrechnungshof wirkt und rechnet sich

Im Jahr 2021 erstellte der Landesrechnungshof 13 Berichte mit 82 Empfehlungen. Diese sind nicht einseitig auf Einsparungen ausgerichtet, weisen jedoch auf mögliche finanzielle Verbesserungen von insgesamt 19 Millionen Euro hin, in den Bereichen Energieversorgung, Kinderbetreuung, Urologische Versorgung, Vergütungen der Sozialversicherung für die medizinische Hauskrankenpflege sowie Reduktion von Finanzierungskosten und von Verwaltungspersonal für Wohnungsförderung. Dem standen Gesamtausgaben für den Landesrechnungshof von 2,30 Millionen Euro gegenüber, die zu 98,7 Prozent für Personal verwendet wurden.

Der Landtag von Niederösterreich hat die Wirksamkeit seines Kontrollorgans verstärkt und dessen Zuständigkeit im Jahr 2021 um Unternehmungen erweitert, an denen das Land allein oder gemeinsam mit anderen Rechtsträgern der öffentlichen Hand mit mindestens 25 Prozent beteiligt ist. Nur für börsennotierte Unternehmungen gilt weiterhin ein Beteiligungsausmaß von mindestens 50 Prozent.

Damit erhält der Landtag mehr Informationen über die Gebarung und das finanzielle Verhalten, dieser landesnahen Unternehmungen. Zugleich profitieren diese Unternehmungen von den Hinweisen auf Unzulänglichkeiten und den Vorschlägen für Verbesserungen, die der Landesrechnungshof mit seinen Prüfungen gibt.

Direktorin Edith Goldeband legte Landtagspräsident Karl Wilfing den Tätigkeitsbericht 2021 vor.
^{© Christoph Fuchs Landtagsdirektion}