NÖ Landtag vom 6. Oktober 2011

NÖ Landtag beschließt aktuelle Berichte des Landesrechnungshofs

Der NÖ Landtag hat am 6. Oktober 2011 die Berichte des Landesrechnungshofs

  • NÖ Haus-Krems, Projektentwicklung
  • NÖ Landessonderschule Allentsteig
  • NÖ Landesjugendheim Allentsteig und
  • Brückenbau, Großbrücken-Planung, Nachkontrolle

zur Kenntnis genommen und die NÖ Landesregierung aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen Sorge zu tragen, dass den in diesem Bericht dargelegten Auffassungen des Rechnungshofausschusses entsprochen wird.

Wie in der NÖ Landeskorrespondenz nachzulesen, wurde unter anderem im Verlauf dieser Beratungen ein Antrag betreffend Anpassung der Dienstanweisung „Straßen- und Brückenbau" an die Dienstanweisung „Hochbauvorhaben" sowie ein Resolutionsantrag betreffend nachhaltige und nachvollziehbare Budgetierung in der Jugendwohlfahrt und Ausbau der mobilen und ambulanten Dienste eingebracht. In einer Debatte um die Änderung der Geschäftsordnung wurde ein Rederecht im Landtag auch für VertreterInnen des Rechnungshofs, Landesrechnungshofs und der Volksanwaltschaft angeregt.

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