Zusammenfassung

Die NÖ Landesgesundheitsagentur (NÖ LGA) betrieb das NÖ Landesklinikum Horn-Allentsteig am Standort Horn als allgemeine Krankenanstalt und am Standort Allentsteig als Sonderkrankenanstalt für neurologische Rehabilitation.
Im Jahr 2022 verfügte das NÖ Landesklinikum insgesamt über 370 bewilligte Betten. Davon entfielen 305 auf den Standort Horn und 65 auf den Standort Allentsteig. Die rund 1.000 Vollzeitkräfte versorgten insgesamt 14.046 stationäre Patienten und 175.482 ambulante Patientenkontakte.

Hohe Patientenzufriedenheit, teilweise niedrige Auslastung

Die durchschnittliche Auslastung nach Pflegetagen betrug im Jahr 2022 am Standort Horn 69,5 Prozent und am Standort Allentsteig 93,2 Prozent. Die Auslastung nach Belagstagen betrug im Schnitt nur 57,3 beziehungsweise 89,7 Prozent, wobei das NÖ Landesklinikum am Standort Horn nur 297 Betten betrieb und wegen Personalmangel 33 Betten vorübergehend sperren musste.
Einem Aufwand von 127,00 Millionen Euro stand ein Ertrag von 123,15 Millionen Euro gegenüber. Der Aufwand enthielt das Nutzungsentgelt für die landeseigenen Liegenschaften in Höhe von 2,95 Millionen Euro, welches das Land NÖ jedoch im Rahmen seiner Abgangsdeckung refundierte. Ohne Aufwand für das Nutzungsentgelt ergab sich für das NÖ Landesklinikum Horn-Allentsteig ein negatives Betriebsergebnis von 0,90 Millionen Euro. Der Deckungsgrad von 97,0 Prozent lag über dem Durchschnittswert vergleichbarer Landeskliniken von 95,9 Prozent.
An beiden Standorten herrschte eine hohe Patientenzufriedenheit mit 95,0 und 95,8 von 100 möglichen Punkten. Auch die Mitarbeiterzufriedenheit wies nur ausgezeichnete und gute Werte zwischen 1,95 und 2,5 aus.

Zielplanung für Generalsanierung am Standort Horn fehlt

Die bauliche und die technische Infrastruktur sowie die Gebäude- und die Raumstruktur am Standort Horn entsprachen nicht mehr den Anforderungen. Das betraf neben den beengten Verhältnissen (Augenambulanz, onkologische Tagesklinik) den Brandschutz, das Rohrleitungssystem und die Elektroinstallationen sowie Bauschäden. Die Mängel mussten während des laufenden Betriebs verbessert beziehungsweise behoben werden, wobei im baulichen Brandschutz eine Frist bis 31. Dezember 2025 verlängert wurde.
Die NÖ Landesgesundheitsagentur strebte mit der Sanierung auch eine betriebliche Optimierung an. Studien ermittelten jährliche Instandhaltungskosten von 8,70 Millionen Euro, ein gesamtes Sanierungsvolumen von 94,80 Millionen Euro und Schätzkosten für eine Generalsanierung im Bestand mit einem Zubau in Höhe von 144,00 Millionen Euro (Preisbasis 2020). Der Standort der neurologischen Rehabilitation in Allentsteig wies Sanierungsbedarf in den Sanitärbereichen der Patientenzimmer auf.
Die NÖ Landesgesundheitsagentur berief sich in Pressemitteilungen auf eine „Investitionsoffensive Gesundheit 2030“, einen „Ausbauplan Landeskliniken NÖ 2020 – 2030“ und einen „Masterplan Gesundheit 2030“ im Umfang von 1,30 Milliarden Euro, legte diesen jedoch nicht vor. In den Mitteilungen schien die Sanierung des Standorts Horn nicht auf.

Versorgungsauftrag weiterentwickeln

Der Versorgungsauftrag für das NÖ Landesklinikum Horn-Allentsteig leitete sich aus den Betriebsbewilligungen der beiden Standorte vom 10. Juni 2008 beziehungsweise 9. Dezember 2014 ab. Diese legten die Abteilungen und die Anzahl der Spitalsbetten fest.
In den Jahren 2022 und 2023 galten der Österreichische Strukturplan Gesundheit 2017 und der Regionale Strukturplan Gesundheit für Niederösterreich 2025 – Teil 1, der jedoch keine standortgenaue Planung enthielt. Der Versorgungsauftrag und der Strukturplan für das NÖ Landesklinikum Horn-Allentsteig waren am Österreichischen Strukturplan Gesundheit 2023 mit Planungshorizont 2030 beziehungsweise dem angekündigten Masterplan Gesundheit 2030/2035 auszurichten. Das betraf auch den geplanten Einsatz eines Operationsroboters im Jahr 2024.

Konsiliarärzte für fünf medizinische Fächer

Die Arbeitsmedizin und die Fächer Kinder- und Jugendheilkunde, Hals-, Nasen- und Ohrenheilkunde, Psychiatrie und Psychotherapeutische Medizin sowie Urologie deckten Konsiliarärzte und das NÖ Landesklinikum Gmünd-Waidhofen/Thaya-Zwettl ab, das Abteilungen für Kinder- und Jugendheilkunde, Orthopädie, Psychiatrie und Psychotherapeutische Medizin sowie Urologie führte. Eine Konsiliarfacharztstelle für Haut- und Geschlechtskrankheiten war nicht besetzt.
In den Jahren 2022 und 2023 waren an der Abteilung für Unfallchirurgie die Leitung und zwei Facharztstellen nicht besetzt. Personalengpässe an den Abteilungen wurden durch Überstunden, Bettensperren und Leistungsverschiebungen ausgeglichen.

Über- und Unterschreitungen des Dienstpostenplans 2022

Der Versorgungsauftrag eines Landesklinikums bestimmte auch das erforderliche Personal und damit den Dienstpostenplan. Dieser wurde im Jahr 2022 um insgesamt 34,95 Vollzeitkräfte überschritten. Davon entfielen 17,78 auf „Pflegepersonal“, 7,94 auf „Ärztliches Personal“, 1,85 auf „Sonstiges Medizinisches Personal“ und 7,38 Vollzeitkräfte auf „Nichtmedizinisches Personal“.
Für Allgemeinmedizin und Ärzte in leitender Funktion fehlten in Summe 0,50, bei Hebammen und Pflegeassistenz 1,63 beziehungsweise 4,72 Vollzeitkräfte.
Die Überschreitungen waren überwiegend auf die Abgeltung der halbstündigen Mittagspause, auf mehr Ärzte in Ausbildung (6,56 Vollzeitkräfte) und mehr Fachärzte (1,88 Vollzeitkräfte) zurückzuführen.
Die Aufstockung beim Verwaltungs- und Kanzleipersonal um 4,60 Vollzeitkräfte und beim Betriebspersonal um 1,78 Vollzeitkräfte zeigte, dass hier noch keine Synergieeffekte durch die Dienstleistungen der Zentrale und der Servicegesellschaften der NÖ Landesgesundheitsagentur gehoben werden konnten.
Die Krankenstände aller Berufsgruppen lagen unter dem Durchschnittswert von 17,9 Tagen, den die Statistik Austria im Gesundheits- und Sozialwesen angab. Das Pflege- und sonstige medizinische Personal wies mit 15,0 Tagen doppelt so lange Krankenstände auf wie das ärztliche Personal.

Eigen- und Fremdversorgung ohne Logistikzentrum

Die Anstaltsapotheke des NÖ Landesklinikums Horn-Allentsteig versorgte die Klinikstandorte des Waldviertels. Die Versorgung von NÖ Pflege- und Betreuungszentren war ab dem Jahr 2024 möglich. Die Speisenversorgung betrieb das Landesklinikum an beiden Standorten mit eigenem Personal.
Gebäudereinigung und Wäscheversorgung erfolgten durch Fremdfirmen, wobei am Standort Allentsteig auch eigene Reinigungskräfte arbeiteten.
Der Plan für ein drittes Logistikzentrum und das Logistikkonzept, welche die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung 2021 – 2023 beziehungsweise die Vereinbarung über die Beauftragung der NÖ LGA - Shared Services GmbH vorsahen, lagen nicht vor.
Die NÖ Landesgesundheitsagentur und die NÖ Landesregierung sagten in ihren Stellungnahmen vom 11. September 2024 und vom 22. Oktober 2024 im Wesentlichen zu, die Empfehlungen des Landesrechnungshofs umzusetzen, und informierten über die dazu geplanten beziehungsweise bereits gesetzten Maßnahmen.
Der Landesrechnungshof bekräftigte in den Gegenäußerungen seine Empfehlungen betreffend die standortgenaue Struktur- und Investitionsplanung.