24. Oktober 2024

Der NÖ Landtag folgte in seiner Sitzung am 24. Oktober dem Antrag des Rechnungshof-Ausschusses und nahm die Berichte des Landesrechnungshofs über die Nachkontrollen betreffend die psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in den NÖ Landes- und Universitätskliniken (Bericht 3/2024) sowie das Landesklinikum Melk (Bericht 4/2024) zur Kenntnis. Darin wies der Landesrechnungshof auch auf die Problematik der Gastpatienten, der teilweise geringen Auslastung und des Personalbedarfs hin.
Die Nachkontrollen ergaben einen Umsetzungsgrad von 50,0 Prozent beziehungsweise 72,2 Prozent. Bloße Ankündigungen zählen dabei nicht als oder zur Umsetzung, wie ein Redebeitrag unrichtig unterstellte.
Mit der Umsetzung konnten organisatorische und finanzielle Verbesserungen erreicht werden, die den Patientinnen und Patienten zu Gute kommen. So verbesserten sich teilweise die psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung der Unterdreizehnjährigen, die Auslastung und die Wiederaufnahmeraten. Die Endkosten je Belagstag wiesen weiterhin Unterschiede aus. Das lag vor allem an unterschiedlichen Personalkosten. Mit durchschnittlichen Endkosten an allen Standorten wären 1,13 Millionen Euro einzusparen. Nach wie vor fehlte jedoch eine standortgenaue Planung (Regionaler Strukturplan Gesundheit 2025 – Teil 2 oder Landeskrankenanstaltenplan). Am Standort Melk wirkte sich das negativ auf die Fluktuation beim medizinischen Personal aus. An einem Regionalen Strukturplan 2025 – 2030 beziehungsweise einem NÖ Masterplan Gesundheit 2035 wurde gearbeitet. Somit bestanden weitere Möglichkeiten für Verbesserungen.
Der vorgelegte Bericht betreffend die Dienst- und Schutzkleidung (Bericht 5/2024) wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zur Vorberatung zugewiesen.