Der NÖ Landtag gratuliert seinem Kontrollorgan zur zweiten Auszeichnung mit dem Europäischen Qualitätszertifikat

Auf der Tagesordnung der Landtagssitzung am 24. September 2020 standen die Berichte über die Landessonderschulen, die Denkmalpflegeförderung, die Nachkontrolle zu den Einmietungen in den NÖ Universitäts- und Landeskliniken sowie der Tätigkeitsbericht 2019 des Landesrechnungshofs.

Der Präsident des NÖ Landtags gratulierte dem Landesrechnungshof eingangs zur neuerlichen Auszeichnung mit dem Europäischen Qualitätszertifikat „Effektive CAF User“. Er hob hervor, dass sich der Landesrechnungshof auf den Prüfstand stellte und damit eine Vorreiterrolle übernahm und seine Wegekontrolle zur Optimierung von Prozessen und zum optimalen Einsatz der Landesmittel beiträgt.

Die Anerkennung durch den gesamten NÖ Landtag ist Ansporn, weiterhin gut lesbare und nachvollziehbare Berichte mit konstruktiven Vorschläge zu liefern, die den NÖ Landtag in seiner Budget- und Kontrollhoheit bestmöglich unterstützten, wie die nachstehenden Berichte:

Der Bericht über die NÖ Landessonderschulen legte an Hand der sinkenden Schülerzahlen dar, dass – im Sinn des Resolutionsantrags betreffend den Erhalt der Sonderschulen vom 21. Juni 2017 – neben der höchst professionellen individuellen Förderung und Ausbildung in den Landessonderschulen der inklusive Unterricht ausgebaut wurde. Daher waren Konzepte für die noch erforderlichen Landessonderschulstandorte zu erarbeiten.

Die Nachkontrolle zu den Einmietungen in den NÖ Universitäts- und Landeskliniken ergab, dass die 21 Empfehlungen insgesamt zu 83 Prozent umgesetzt wurden. Dadurch konnten Mehreinnahmen von drei Millionen Euro im Vergleich zum Jahr 2015 erreicht werden. Weitere finanzielle Vorteile waren von einer besseren Bewirtschaftung der 669 Dienstwohnungen zu erwarten, von denen 136 leer standen.

Der Bericht über das System der Denkmalpflegeförderung informierte über die Finanzierungsbeiträge zum Schutz der über 10.610 Denkmäler und drei Welterbestätten in Niederösterreich, mit denen das Land NÖ die Bundeszuschüsse verstärkte. Dazu sollten die NÖ Förderungsrichtlinien aus dem Jahr 2006 auf die des Bundes abgestimmt und an den aktuellen Stand des Förderungswesens angepasst werden.

In seinem Bericht über die Tätigkeiten 2019 informierte der Landesrechnungshof über die Leistungen und die Wirkungen seiner Arbeit (Umsetzungsgrad, Mehreinnahmen, Minderausgaben), über den Rezertifizierungsprozess sowie die Personal- und Organisationsentwicklung. Außerdem enthält der Bericht seine Wissensbilanz.