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Der NÖ Landtag befasste sich in seiner Sitzung am 30. Jänner 2020 auch mit dem Tätigkeitsbericht des Landesrechnungshofs (Bericht 11/2019). Dieser informiert unter anderem über die Kundenbefragungen, mit denen die Zufriedenheit der Mitglieder des NÖ Landtags und der überprüften Stellen untersucht wurde. Die Ergebnisse fielen 2018 noch besser aus als die Befragungsergebnisse 2015.
Damit war ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Rezertifizierung mit dem CAF-Gütesiegel geschafft. Dieses Qualitätszertifikat der Europäischen Union für den öffentlichen Sektor wurde dem Landesrechnungshof am 10. März 2016 verliehen. Um diese Auszeichnung neuerlich zu erhalten, hat sich der Landesrechnungshof am 11. Dezember 2019 einer weiteren Qualitätsbewertung durch Auditoren des Österreichischen CAF-Zentrums (KDZ-Zentrums für Verwaltungsforschung) unterzogen und fiebert nunmehr seiner Rezertifizierung entgegen. Daher kamen die wertschätzenden und anerkennenden Wortmeldungen zur Kontrollarbeit, die in der Sitzung am 30. Jänner 2020 von allen im NÖ Landtag vertretenen Parteien an die Prüferinnen und Prüfer gerichtet wurden, besonders gut im Landesrechnungshof an.
Am 12. Dezember 2019 wurde der Antrag betreffend „Änderung des NÖ Landesgesundheitsagenturgesetzes (NÖ LGA-G) eingebracht. Damit ergänzte der NÖ Landtag einstimmig das NÖ LGA-G und regelte damit die Zuständigkeit des Landesrechnungshofs für die Kontrolle der NÖ Landesgesundheitsagentur, deren Organisationsgesellschaften sowie der Servicegesellschaften unter der Voraussetzung einer Mindestbeteiligung von 50% des Stamm-, Grund- oder Eigenkapitals.
Der Landesrechnungshof hat am 5. November 2019 seinen Bericht 11/2019 – Tätigkeiten 2018, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter https://noe-landtag.gv.at/fileadmin/gegenstaende/19/08/873/873B.pdf zur Verfügung.
Der Landesrechnungshof hat dem Rechnungshofausschuss am 22. Oktober 2019 sein Prüfungsprogramm für das Jahr 2020 vorgestellt.
Nach Abschluss der 14 bereits laufenden Gebarungskontrollen stehen 18 neue Überprüfungen und die Nachkontrollen zu den 2018 und 2017 vorgelegten Berichten auf dem Programm. Das Prüfungsprogramm wird nach Maßgabe der personellen Ressourcen und der aktuellen Entwicklungen umgesetzt. Dafür stehen dem Landesrechnungshof 21 Planstellen zu Verfügung, davon entfallen 19 auf den Prüfungsdienst.
Außerdem verabschiedete der Rechnungshofausschuss am 22. Oktober 2019 die Berichte über den Verein Jugend und Arbeit (10/2019), über das Landesklinikum Melk (Bericht 8/2019) und den NÖ landwirtschaftlicher Förderungsfonds (Bericht 6/2019) sowie die Nachkontrollen zur NÖ Landesberufsschule Langenlois (Bericht 9/2019), zur Ausstattung der Gruppe Raumordnung, Umwelt und Verkehr mit Informations- und Kommunikationstechnolgie (Bericht 7/2019) und zum NÖ Klimafonds (Bericht 5/2019). Der NÖ Landtag debattierte diese Berichte in seiner Sitzung am 24. Oktober 2019 und nahm sie einstimmig zur Kenntnis.
Unsere Broschüre anlässlich des Festaktes zum 20-jährigen Bestehen des Niederösterreichischen Landesrechnungshofs wurde versandt und steht nun auch online zur Verfügung.
Der NÖ Landtag hat in seiner 19. Sitzung am 19. September 2019 drei Berichte des Landesrechnungshofs dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen:
- Landesklinikum Melk (Bericht 8/2019)
- NÖ Landesberufsschule Langenlois, Nachkontrolle (Bericht 9/2019)
- Verein Jugend und Arbeit (Bericht 10/2019)
Der Landesrechnungshof hat am 2. August 2019 seinen Bericht 10/2019 – Verein Jugend und Arbeit, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter https://noe-landtag.gv.at/fileadmin/gegenstaende/19/07/754/754B.pdf zur Verfügung.
Auf Einladung des Kärntner Landesrechnungshofs, dessen Direktor turnusmäßig die Sprecherfunktion innehat, tagten am 24. und 25. Juli 2019 die Spitzen der Landesrechnungshöfe, des Stadtrechnungshofs Wien und des Rechnungshofs in Klagenfurt.
Gegenstand der Beratungen bildeten unter anderem die Prüfrechte nach den Parteien- und Klubfinanzierungsgesetzen des Bundes und der Länder sowie der uneingeschränkte Zugang zu elektronischen Daten, die Nachfrageverfahren, die Prüfung der Eröffnungsbilanzen und die Prüfung der Wirkungsorientierung nach dem neuen Haushaltsrecht (VRV 2015) sowie die Prüfungsplanung.
Pressemitteilung - Konferenz der Rechnungshöfe in Kärnten
Der Landesrechnungshof hat am 2. Juli 2019 seinen Bericht 9/2019 – NÖ Landesberufsschule Langenlois, Nachkontrolle, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter https://noe-landtag.gv.at/fileadmin/gegenstaende/19/07/740/740B.pdf zur Verfügung.
Der Landesrechnungshof hat am 2. Juli 2019 seinen Bericht 8/2019 – Landesklinikum Melk, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter https://noe-landtag.gv.at/fileadmin/gegenstaende/19/07/739/739B.pdf zur Verfügung.
