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Betriebliche Kinderbetreuung erleichtert die Vereinbarkeit von Beruf und Familie auch in den NÖ Landes- und Universitätskliniken und im Landhausviertel.
Das Land NÖ gab rund sieben Millionen Euro (2017) für die zwölf betrieblichen Kinderbetreuungseinrichtungen der NÖ Landes- und Universitätskliniken sowie für den Landhauskindergarten aus, wovon 68 Prozent auf Personal entfielen. Die Zuschüsse des Bundes, die Elternbeiträge für die Betreuung außerhalb der kostenlosen Kindergartenpflicht und die Essensbeiträge von rund 385.000,00 Euro im Jahr 2017 deckten die Sachausgaben für den laufenden Betrieb ab.
Im Kindergartenjahr 2017/2018 standen insgesamt 659 bewilligte Plätze für Tagesbetreuung, Kindergarten und Hort sowie rund 110 Dienstposten (42 für PädagogInnen, 68 für Betreuungs- und Hilfskräfte) zur Verfügung. Im Jahr 2017 wurden 507 Kinder (zum 15. Oktober 2017) nach dem jeweiligen Bedarf am Standort zwischen 6:30 Uhr und 19:30 Uhr betreut und gefördert. An einzelnen Standorten sollten bauliche und administrative Verbesserungen erfolgen.
Die betriebliche Kinderbetreuung trug insbesondere dazu bei, die Betreuung der Unter-2,5-Jährigen weiter zu verbessern. Die Betreuungsquote der Null- bis Zweijährigen in Kindertagesheimen von rund 23 Prozent (2016) lag unter dem Österreichschnitt von 25,4 Prozent, die der Drei- bis Fünfjährigen übertraf mit rund 97 Prozent den Österreichschnitt von 93 Prozent in dieser Altersgruppe. Der Anteil der berufstätigen Mütter stieg in Niederösterreich insgesamt von rund 63 Prozent, im Kindergartenjahr 2014/2015, auf rund 67 Prozent im Jahr 2016/2017.
Der NÖ Landtag hat mit Wirksamkeit vom 1. Juli 1998 sein Kontrollamt zum Landesrechnungshof aufgewertet und damit ein eigenes unabhängiges Kontrollorgan geschaffen. Der Landesrechnungshof löste das im Jahr 1925 geschaffene Kontrollamt ab.
Am 13. September 2018 fand dazu ein Festakt „20 Jahre Landesrechnungshof Niederösterreich“ im Landtagssitzungssaal im NÖ Landhaus in St. Pölten statt. Zu diesem Anlass wird auch eine Festschrift erscheinen.
Der Präsident des NÖ Landtages hob in seiner Ansprache das Vertrauen in den Landesrechnungshof und dessen beratenden Prüfungsansatz hervor. Er verwies dazu auf die hervorragenden Ergebnisse der Kundenbefragungen 2018 bei den überprüften Stellen und bei den Mitgliedern des NÖ Landtages. Sowohl die Landtagsabgeordneten als auch die Prüfkunden bewerteten die Arbeit des Landesrechnungshofs überwiegend als sehr oder eher gut. Rund 80 Prozent der befragten Prüfkunden bestätigten, dass die letzte Prüfung Verbesserungen bewirkt hatte. Mehr als 90 Prozent der befragten Abgeordneten sahen die Berichte als hilfreich sowie als gute sachliche Grundlage für politische Debatten an und bejahten, dass die Arbeit des Landesrechnungshofs insgesamt Verbesserungen für Niederösterreich bringt. Seit 1998 hat der Landesrechnungshof 296 Berichte mit 3.394 Empfehlungen verfasst, davon wurden rund 75 Prozent innerhalb von zwei Jahren umgesetzt – eine Spitzenleistung, die positive Effekte auf die Verwaltung und für das Landesbudget hat, wie Landtagspräsident Karl Wilfing erklärte. „In einer Demokratie ist das Vertrauen in die Institutionen von immenser Bedeutung, der Landesrechnungshof kann durch seine breite Akzeptanz – auch unter den Geprüften – auch eine präventive Wirkung entfalten“, resümierte Landtagspräsident Karl Wilfing.
Der Landesrechnungshof ist eine „wesentliche Speerspitze des Föderalismus“ sowie „ein ganz großes Vorbild“, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner in ihrer Grußbotschaft. „Er ist wachsames Auge, mahnendes Gewissen, helfende Hand und wichtiger Ratgeber“, dem es um Optimierung und nicht um Skandalisierung geht. Sie sprach von der „Erfolgsgeschichte“, die der Landesrechnungshof geschrieben habe. Neben den Prinzipien „Richtigkeit, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit“ stehe der Landesrechnungshof auch für „Kompetenz und Objektivität, für Sensibilität und Hausverstand, für den Willen zur Zusammenarbeit und zum Miteinander“, betonte die Landeshauptfrau.
Diese Erfolgsgeschichte schrieben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesrechnungshofs die sich durch ihre fachliche Kompetenz, ihren persönlichen Einsatz und vielfältigen Talente auszeichnen und auch die Moderation und die musikalische Untermalung der Veranstaltung übernommen haben (Manfred Rohrböck und Ensemble Wild)..
In einer Videobotschaft gratulierte die Präsidentin des Bundesrechnungshofs, Margit Kraker, zum Jubiläum. Sie hob die unter ihrer Schirmherrschaft eingerichtete gemeinsame Aus- und Weiterbildung sowie die Zusammenarbeit der Rechnungshöfe hervor. Auch die Klubobleute und die Fraktionssprecher der im Landtag vertretenen Parteien gaben per Videoeinspielung Stellungnahmen zur Bedeutung des Landesrechnungshofs und Weiterentwicklung der NÖ Finanzkontrolle ab.
Festrede des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofs Karl-Heinz Binus
In seiner Festrede erinnerte Präsident Binus an die Wurzeln der NÖ Finanzkontrolle, die über hundert Jahre bis zur Schaffung des „Finanzkontrollausschusses zur ständigen Kontrolle der Finanzgebarung der Landesverwaltung“ am 9. November 1912 zurückreichen. Damit hatte Niederösterreich – damals noch Österreich unter der Enns – eine Pionierfunktion übernommen, denn eine solche Finanzkontrolle war zum damaligen Zeitpunkt noch in keinem der 17 Kronländer vorgesehen.
Weiters betonte er die Funktion des Landesrechnungshofs als Stützpfeiler des demokratischen Rechtsstaates und zitierte den ersten NÖ Landesrechnungshofdirektor Walter Schoiber, der am Ende seiner Amtszeit resümierte „Die Finanzen werden immer wichtiger, und darum wird auch der Rechnungshof in Zukunft immer wichtiger werden.“
Der Rechnungshof nimmt im gesamten staatlichen Getriebe, obwohl er nur gelegentlich im Mittelpunkt steht, wenn er seine Berichte veröffentlicht, eine stabilisierende Stellung ein, was der deutsche Altbundespräsident Joachim Gauck einmal so beschrieben hat: „(Der Rechnungshof) ist ein Pfeiler, der manchmal übersehen wird. Gewiss, er ist nicht so mächtig wie die Parlamente, nicht so präsent wie die Regierung und nicht so prominent wie die Verfassungsgerichte. Aber für die Statik unserer Republik, unseres Staates ist er unverzichtbar.“
In den überprüften Stellen ist man zwar meist froh, wenn die Kontrolleure wieder weg sind, bedenklich wäre es, wenn es anders wäre, meinte Binus weiters. Allerdings bleibt zu wünschen, dass die Prüfungsberichte nicht nur als lästiges Störfeuer verstanden werden, sondern als das, was sie sind, ein Ausdruck der Selbstverpflichtung des Staates im Sinn der Bürgerinnen und Bürger zu handeln. Wir können nicht erwarten, dass überall bis ins letzte hinein alles ordnungsgemäß und wirtschaftlich abläuft. Aber das Streben danach bleibt unsere Mission. Finanzkontrolle kann so ein wertvoller Motor zur Verbesserung der öffentlichen Finanzdisziplin werden, meinte Binus. Er schloss seine Festrede mit einer physikalisch-philosophische Erklärung: „Prüfung erzeugt Friktion, Friktion erzeugt Energie, Energie führt zu Licht, Licht lässt Erkenntnisse aufscheinen und Erkenntnisse bewirken positive Veränderungen.“
Dankes- und Schlussworte
Landesrechnungshofdirektorin Edith Goldeband, freute sich, dass der Festakt im Landtagssitzungssaal und damit „am Geburtsort“ des „Hofs“ stattfinden konnte. Sie bedankte sich auch bei den geprüften Stellen „für die gute, von Respekt und Vertrauen geprägte Gesprächskultur“ gerade auch in kontroversiellen Auseinandersetzungen, die nachhaltige Empfehlungen führen und damit einen Mehrwert für die überprüften Stellen und für das Land NÖ bringen.
Die Einrichtung des Landesrechnungshofs fiel mit dem damaligen EU Ratsvorsitz Österreichs zusammen. Damals standen die Einführung des EURO mit 1. Jänner 1999 und die Erweiterung der EU-15 im Mittelpunkt. Der EU Ratsvorsitz Österreichs 2018 „Ein Europa, das schützt“ steht im Zeichen von Sicherheit, Wohlstand und Stabilität sowie einer Stärkung des Subsidiaritätsprinzips, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitgliedstaaten untereinander wiederherzustellen. Die Taskforce „Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit, Weniger aber effizienter Handeln“ hat dazu das Konzept der „aktiven Subsidiarität“ vorgelegt. Die EURORAI (European Organization of Regional Audit Institutions) hat das Subsidiaritätsprinzip auf Initiative des Landesrechnungshofs zu einer ihrer Leitlinien erklärt, die hier im Landtagssitzungssaal am 19. April 2016 im Rahmen eines internationalen Seminars erstmals präsentiert wurden.
Es ist an der Zeit die Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit auch in der NÖ Finanzkontrolle umzusetzen. Denn wegen der Verbundenheit der öffentlichen Haushalte kann sich ein lokales Kontrollversagen zu einer regionalen, nationalen oder sogar europaweiten Finanz- oder Schuldenkrise auswachsen. Eine wirksame Finanzkontrolle stellt daher eine gemeinsame Aufgabe aller Rechnungskontrollbehörden auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene dar, muss jedoch primär dort platzgreifen, wo öffentliche Gelder erwirtschaftet (eingenommen) und investiert (ausgegeben) werden, nämlich in den Ländern und Gemeinden, wo zudem kurze Anfahrten und Vorbereitung und lange Erfahrung mit landes- bzw. gemeindespezifischen Anforderungen vorhanden sind, wie in den Stadt- und Landesrechnungshöfen und in Kontrollämtern.
Die Voraussetzungen für eine subsidiaritätskonforme Finanzkontrolle liegen vor, wie sie in der Entschließung des NÖ Europa Ausschusses und in der Erklärung von Bad Aussee der LandtagspräsidentInnen sowie von den überprüften Stellen zu Recht erwartet wird. Schließlich geht es darum den „bestmöglichen Einsatz der Landesmittel“ und die Aufgabe „Prüfung und Beratung“ durch eine optimale Allokation der Prüfungsressourcen – bürgernah – umzusetzen. In diesem Sinn gilt es, die Erfolgsgeschichte des Landesrechnungshofs und der NÖ Finanzkontrolle mit einer subsidiaritätskonformen Kontrollarchitektur fortzuschreiben, denn nicht nur Europa, auch eine „effektive, effiziente und exzellente Finanzkontrolle fängt zu Hause an“, so Goldeband abschließend.
Der Landesrechnungshof hat am 13. September 2018 seinen Bericht 8/2018 – Betriebliche Kinderbetreuungseinrichtungen des Landes NÖ, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXIX/03/348/348B.pdf zur Verfügung.
Die Mitglieder des NÖ Landtags und der überprüften Stellen bewerten die Arbeit des Landesrechnungshofs generell deutlich besser als im Jahr 2015. Das ergab die Kundenbefragung 2018, die von der Donau Universität Krems unter der wissenschaftlichen Leitung von Univ. Prof. Dr. Peter Filzmaier und Dr. Flooh Perlot (Institut für Strategieanalyse) durchführten. Die hohe Rücklaufquote von 51 Prozent drückt Interesse und Wertschätzung für das Kontrollorgan des NÖ Landtags aus.
Mitglieder des NÖ Landtags schätzen ihr Kontrollorgan
Die Arbeit des Landesrechnungshofs wird von 64 Prozent der Abgeordneten als sehr gut und von 36 Prozent als eher gut bewertet, keine einzige Antwort fällt negativ aus. 48 Prozent halten den Landesrechnungshof voll und ganz, 45 Prozent eher schon für politisch unabhängig. Nur eine Antwort zweifelte an der vollen Unabhängigkeit.
Sehr gute Berichte weniger gute Umsetzung
Im Unterschied zu 2015 fühlen sich nun 60 Prozent der Abgeordneten über die Arbeit des Landesrechnungshofs sehr gut informiert (gegenüber 38 Prozent von 2015) und 98 Prozent bezeichnen die Berichte als sehr oder eher hilfreich (davon 59 Prozent sehr hilfreich, gegenüber 42 Prozent 2015).
Genauigkeit, Kompetenz, Transparenz, Objektivität und Strenge schreiben die Mitglieder des NÖ Landtags ihrem Kontrollorgan weiterhin mit hohen Werten zwischen 81 bis 95 Prozent zu. Zwar sehen 57 Prozent „in jedem Fall“ und 38 Prozent „ja, eher schon“ insgesamt Verbesserungen durch die Arbeit des Landesrechnungshofs, der konkrete Nutzen und die Umsetzbarkeit der Empfehlungen werden jedoch nur zu 79 und zu 67 Prozent als sehr gut und gut eingestuft.
Hier bieten sich Ansätze, die Kontrollarbeit noch stärker auf den Nutzen und den Mehrwert, insbesondere auch für die Mitglieder des NÖ Landtags, auszurichten und die Ergebnisse der Nachkontrollen besser zu vermitteln.
Höherer Nutzen durch noch mehr Beratung und innovative Vorschläge
Auch die Ergebnisse der Befragungen bei den Prüfkunden sehen ähnlich gut oder noch besser als 2015 aus, etwa in Bezug auf die Arbeit der Prüfteams, Vorbereitung, Durchführung und Abschluss der Prüfung. Besondere Anerkennung finden die Anregungen um den bestmöglichen Mitteleinsatz, um Wirtschaftlichkeit, um konstruktive Kritik und das Streben nach konkreten Verbesserungsvorschlägen.
84 Prozent beurteilen die letzte Prüfung sehr oder eher positiv, wobei der Anteil der sehr positiven Antworten zugenommen hat. 96 Prozent beurteilen die Prüfergebnisse für ihre Organisation als sehr oder eher gut.
Über 80 Prozent und damit deutlich mehr Befragte als 2015 wurden auch zu Verbesserungsmöglichkeiten beraten. Ein Viertel wünscht sich auf jeden Fall und rund 60 Prozent eher schon mehr Beratung. Allerdings bewerten auch die Prüfkunden den Nutzen für ihre Organisation und die Umsetzbarkeit der Empfehlungen zurückhaltender.
Die offenen Antworten enthielten positive Rückmeldungen, forderten jedoch auch Informationen über Zwischen- und Abschlussergebnisse, kleinere Prüfteams, mehr Verständnis für die Situation der überprüften Stelle oder ein moderneres Berichtslayout ein. Der Landesrechnungshof wird jedem einzelnen Hinweis nachgehen.
Exzellenz in Prüfung und Beratung
Der Landesrechnungshof sieht in der Kundenbefragung seinen wirkungsorientierten Prüfungsansatz bestätigt. Die breite Zustimmung für seinen auf Optimierung (nicht auf Skandalisierung) ausgerichteten Kurs sind kein Grund sich zufrieden zu geben, sondern Ansporn und Verpflichtung, den Weg der kontinuierlichen Verbesserung im Sinn seiner Wissensziele „Exzellenz in Prüfung, Empfehlung und Berichterstattung“ fortzusetzen.
Um den hohen Ansprüchen des NÖ Landtags sowie der NÖ Landesregierung und der überprüften Stellen gerecht zu werden, strebt der Landesrechnungshof im Jahr 2019 die Rezertifizierung nach dem Europäischen Qualitätssystem für den öffentlichen Sektor (CAF, Common Assessment Framework) durch das beim KDZ Zentrum für Verwaltungsforschung angesiedelte Österreichische CAF Zentrum an. Er wird dabei selbst zur überprüften Stelle und durch externe Auditoren durchleuchtet werden.
Der Landesrechnungshof hat am 13. August 2018 seinen Bericht 6/2018 – Tätigkeiten 2017, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXIX/03/326/326B.pdf zur Verfügung.
Der Landesrechnungshof hat am 25. Juni 2018 seinen Bericht 7/2018 – Gebarung des Landes NÖ in Bezug auf Fahrprüfungen, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXIX/02/239/239B.pdf zur Verfügung.
Der Landesrechnungshof hat am 25. Juni 2018 seinen Bericht 5/2018 – Dienstwohnungswesen am Beispiel der landwirtschaftlichen Fachschulen und Nachkontrolle, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXIX/02/238/238B.pdf zur Verfügung.
Der Landesrechnungshof hat am 15. Mai 2018 seinen Bericht 4/2018 – Blutmanagement in den NÖ Landes- und Universitätskliniken, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXIX/01/114/114B.pdf zur Verfügung.
Der Landesrechnungshof hat am 15. Mai 2018 seinen Bericht 3/2018 – Lehr- und Versuchsbetriebe der landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen und Nachkontrolle, dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXIX/01/113/113B.pdf zur Verfügung.
Auf Initiative des Präsidenten des NÖ Landtags und Obmann des Ausschusses, Mag. Karl Wilfing, hielt der Rechnungshof-Ausschuss die erste Sitzung nach seiner Konstituierung in den Räumen seines Kontrollorgans, im „Tor zum Landhaus", in St. Pölten ab. In diesem Gebäude des Regierungsviertels hat der Landesrechnungshof seinen Sitz. Der Vorsitzende und die vielen neuen Mitglieder des Ausschusses, der auch das Landesrechnungshofbudget bestimmt, informierten sich an Ort und Stelle über die personelle und sachliche Ausstattung ihres Kontrollorgans. Die Tagesordnung umfasste Berichte des Rechnungshofs sowie des Landesrechnungshofs. Nach der Erledigung der Tagesordnung und einer kurzen Präsentation des Landesrechnungshofs nahmen sich die Mitglieder des Ausschusses noch Zeit, um die Menschen persönlich kennen zu lernen, die hinter den Berichten stehen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesrechnungshofs. Diese treten selten nach außen in Erscheinung, weil die Direktorin die Berichte im Landtag und in der Öffentlichkeit vertritt. Dabei hält sich der Landesrechnungshof aus der politischen Debatte heraus und profiliert sich nicht mit Kritik an überprüften Stellen, die er als „Prüfkunden" behandelt, in den Medien.
Wegekritik führt zur Optimierung durch Überprüfung und Beratung
Die Landesrechnungshofdirektorin, Dr. Goldeband, dankte für die mit dem Besuch zum Ausdruck gebrachte Wertschätzung und betonte, dass der Landesrechnungshof
Wegekritik (nicht Zielkritik) übt. Da es ihm um Optimierung (nicht um Skandalisierung) geht, stellteer seine Feststellungen und Empfehlungen in den Mittelpunkt. Dieser beratende Prüfungsansatz, so die Landesrechnungshofdirektorin, hilft der überprüften Stelle, Vorgaben und Ziele, insbesondere aus Gesetzen, Beschlüssen des NÖ Landtags und der NÖ Landesregierung, sparsamer und wirtschaftlicher zu erreichen, was im Interesse überprüften Stellen und vor allem der beschlussfassenden Organe (Landtag, Landesregierung, Gesellschaftsorgane, Gemeinderat, ...) liegt, so die Landesrechnungshofdirektorin. Abschließend bot sie am Beispiel der Siedlungswasserwirtschaft eine Kurzpräsentation der Berichte als Service für die Ausschussmitglieder an.
