Die vier Berichte des Landesrechnungshofs auf der heutigen Tagesordnung des NÖ Landtags betreffen das Dienstwohnungswesen, die Förderung der NÖ Volkskultur, Museen, Sammlungen und der NÖ Musikschulen sowie zwei Nachkontrollen zur Sanitären Aufsicht und zu Drucke und Kopien. Darin berichtet der Landesrechnungshof über mögliche Mehreinnahmen bzw. tatsächliche Minderausgaben für den NÖ Landeshaushalt von über 6,6 Millionen Euro.
Das Land NÖ verwaltete über 900 Dienstwohnungen und nahm dafür 2,55 Millionen Euro ein. Da die Dienstwohnungsvergütung seit 1. Jänner 1996 nicht und die Mietzinse nicht regelmäßig erhöht wurden, entgingen dem Land NÖ Einnahmen von sechs Millionen Euro. Die Dienstwohnungsvergütungen sollten daher an den Verbraucherpreisindex gebunden werden. Außerdem sollte das historisch gewachsene Dienstwohnungswesen überdacht werden.
Für die Förderung der Volkskultur, Museen und Sammlungen sah das Land NÖ jährlich 500.000 Euro vor. Die Fördermittel wurden auf maximal 700.000 Euro ab dem Jahr 2012 erhöht. Mit dem Ziel private Kulturförderung zu bestärken, wurden bis zu 35 Prozent der förderbaren Kosten vom Land NÖ übernommen.
Die Musikschulförderung von rund 30 Millionen Euro jährlich war auf strukturelle und qualitative Verbesserungen ausgerichtet und umfasste eine Basis-, eine Wochenstunden- sowie eine Strukturförderung. Um die Erreichung der Förderziele besser verfolgen zu können, sollten weitere messbare Zielwerte ergänzt und die NÖ Musikschulstatistik dahingehend weiter entwickelt werden.
Die Nachkontrollen zeigten, dass die überprüften Stellen bereits mehr als die Hälfte der Empfehlungen des Landesrechnungshofs umgesetzt hatten und damit Verbesserungen bei der Sanitären Aufsicht sowie bei Drucke und Kopien erreichten. So konnte nach einer Gesetzesnovelle bei den sanitären Aufsichten ein jährlicher Personalaufwand von 85.000 Euro eingespart werden. Für Drucke und Kopien wurden über 600.000 Euro weniger ausgegeben, insbesondere weil die Anzahl der Geräte um 30 Prozent, der Papierverbrauch um 22 Prozent und die Ausgaben für Toner bzw. Tintenpatronen um neun Prozent reduziert wurden.
