Der Landesrechnungshof hat am 18. April 2016 seinen Bericht 3/2016 - Planung, Finanzierung und Betrieb von Betreuungsstationen und Betreungszentren in NÖ Landespflegeheimen, Nachkontrolle dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/09/926/926B.pdf zur Verfügung.
Der Landesrechnungshof hat am 16. März 2016 seinen Bericht 2/2016 - Entwicklung ausgewählter Kennzahlen in den NÖ Landeskliniken dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/08/893/893B.pdf zur Verfügung
Das Bundeskanzleramt überreichte dem Landesrechnungshof die CAF-Urkunde
Am 10. März 2016 fand in Anwesenheit der Präsidenten, der Klubobleute und weiterer hochrangiger Mitglieder des NÖ Landtags und der Landtagsklubs, sowie des Landesamtsdirektors und namhafter Vertreter der überprüften Stellen im NÖ Landhaus in St. Pölten die Verleihung der so genannten CAF-Urkunde an den Landesrechnungshof durch das Bundeskanzleramt statt.
Nach der Begrüßung durch den Präsidenten des NÖ Landtags stellte der Leiter des Österreichischen CAF-Zentrums, Mag. Thomas Prorok, das CAF-Qualitätsmodell vor, das auch Kundenbefragungen fordert. Deren Ergebnisse erläuterte Univ. Prof. Dr. Peter Filzmaier. Sodann überreichte Sektionschefin Mag.a Angelika Flatz die CAF-Urkunde des Bundeskanzleramts. Die Landesrechnungshofdirektorin betonte in ihren Dankesworten, dass die Auszeichnung vor allem auch eine Verpflichtung zur weiteren kontinuierlichen Verbesserung nach international anerkannten Standards darstellt.
Der „CAF" bzw. das Common Assessment Framework ist das Qualitätssystem der Europäischen Union für den öffentlichen Sektor. Der Landesrechnungshof hat sein Qualitätsmanagement auf diesen international anerkannten Standard umgestellt und sich einer Zertifizierung durch externe Experten des Österreichischen CAF-Zentrums unterzogen. Diese Experten bewerteten die Umsetzung des CAF im Landesrechnungshof und stuften ihn als „Effektiven CAF-Anwender" ein. Aufgrund
dieser Bewertung hat das Bundeskanzleramt den Landesrechnungshof Niederösterreich als ersten Rechnungshof in Österreich mit dem Gütesiegel „Effektive CAF User" ausgezeichnet. Wesentliche Anforderungen des CAF bildeten die Kundenbefragungen der Mitglieder des NÖ Landtags sowie der überprüften Stellen, die unter der wissenschaftlichen Leitung von Univ. Prof. Dr. Peter Filzmaier an der Donau Universität Krems durchgeführt wurden, und eine Mitarbeiterbefragung im Landesrechnungshof. Weiters wurden die organisatorischen und strategischen Grundlagen (Leitbild, Strategie, Kennzahlen) überarbeitet bzw. ergänzt (Wissensbilanz, Ethikbeirat). Weitere Erneuerungen betrafen die Informations- und Kommunikationstechnologie (Elektronischer Akt, Zeit- und Leistungserfassung, Website). Projektleiter im Landesrechnungshof war Mag. Manfred Rohrböck (+43 2742 9005 13033 bzw. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!)
Der Landesrechnungshof hat am 16. Februar 2016 seinen Bericht 1/2016 – Ausstattung der Gruppe Land- und Forstwirtschaft mit Informations- und Kommunikationstechnologie dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/08/859/859B.pdf zur Verfügung.
Der NÖ Landtag befasste sich in seiner ersten Sitzung des Jahres 2016 auf Antrag des Rechnungshofausschusses mit den Berichten über das Projekt „noeHIT" – niederösterreichische Heime Informations Technologie (Bericht 10/2015), über die Nachkontrolle zur Finanzierung des Landes NÖ im Wirkungsbereich des Bundes, (Bericht 11/2015) und zur Betriebsführung und Verwaltung der NÖ Landeskliniken (Bericht 12/2015) und nahm diese Berichte seines Kontrollorgans einstimmig zur Kenntnis.
Der Landesrechnungshof anerkannte das Projekt „noeHIT", das erfolgreich eine Gesamtlösung für Informationstechnologie für die 49 Landespflegeheime und neuen
Landesjugendheimen mit rund 5.400 Mitarbeitenden entwickelte.
Die Nachkontrolle ergab einen Umsetzungsgrad von über 80 Prozent. Lediglich der Personalbedarf an allgemeinen Pflichtschulen konnte weiterhin nicht im Rahmen der vom Bund genehmigten Stellenpläne gedeckt werden. Das war, wie der Landesrechnungshof feststellte, auf Maßnahmen wie die Einhaltung der Klassenschülerhöchstzahl von 25 Schülern, die Sprachoffensive, die Einführung der Neuen Mittelschule (Projektschulen Generation 2 und 3) oder die überdurchschnittliche Anzahl an Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf zurückzuführen, die vom Bund nicht angerechnet wurden. Weiters wirkte sich die Schulsprengelsituation und die Beibehaltung von Kleinstschulen aus. In den Jahren 2011 bis 2014 betrugen die Mehrausgaben für das zusätzliche Lehrerpersonal im allgemeinen Pflichtschulbereich insgesamt rund 42 Millionen Euro.
Im Hinblick auf den Kosten-, Leistungs- und Investitionsdruck im Krankenanstaltenwesen hielt der Landesrechnungshof zur Betriebsführung und Verwaltung in den NÖ Landeskliniken fest, dass alle Beteiligten unter den personellen und organisatorischen Strukturen gefordert waren, ihre Zusammenarbeit noch effizienter und effektiver zu gestalten, um den Verwaltungsaufwand bei der gemeinsamen Erfüllung des Versorgungsauftrags möglichst gering zu halten. Er anerkannte, dass der Anteil des Landes NÖ zur Abgangsdeckung der NÖ Landeskliniken in den Jahren 2009 bis 2014 um 85,7 Prozent bzw. 178,6 Millionen Euro fiel. Damit ging jedoch ein
Anstieg des Gesamtaufwands der NÖ Landeskliniken-Holding (mit NÖGUS-Personal) von 18 Prozent auf rund 33 Millionen Euro im Jahr 2014 einher.
Diese drei Berichte des Landesrechnungshofs standen gemeinsam mit den Berichten des Rechnungshofs zur Stadt Wiener Neustadt und Wiener Neustadt Holding GmbH sowie zum Medientransparenz in der NÖ Landeskliniken-Holding (Reihe Niederösterreich 2015/9) sowie zur Alpine Ski WM 2013 und zur Stiftung Österreichisches Institut für Schul- und Sportstättenbau einschließlich „ÖISS"-Datensysteme Gesellschaft m.b.H. (Reihe Niederösterreich 2015/11) auf der Tagesordnung der NÖ Landtagssitzung am 28. Jänner 2016.
Das Österreichische CAF-Zentrum gratuliert dem NÖ Landtag zur Auszeichnung seines Kontrollorgans
Der Common Assessment Framework (CAF) ist das Qualitätssystem der Europäischen Union für den öffentlichen Sektor. Dieses System beruht auf dem Excellence Modell der Europäischen Stiftung für Qualitätsmanagement (EFQM), das Qualität als Merkmal der gesamten Organisation versteht. CAF und EFQM gehen davon aus, dass Organisationen hervorragende Ergebnisse erzielen, wenn die Führung sich dadurch auszeichnet, dass geeignete Strategien und Pläne entwickelt, das Personal entsprechend eingesetzt, Partnerschaften genutzt, Ressourcen effizient verwendet und optimale Prozesse sichergestellt werden.
Der Landesrechnungshof hat sein bestehendes Qualitätsmanagement ab 2014 umgestellt und sich im Herbst 2015 einer Zertifizierung durch externe CAF-Experten unterzogen. Er erhielt nun die Mitteilung, dass er das Gütesiegel „Effective CAF User" erhalten wird. Dieses europäische Qualitätszertifikat bekommen nur Organisationen, denen die CAF-Experten eine „herausragende Entwicklung und hohe Reife im Sinn des Total Quality Managements" bescheinigt haben. Mit der Auszeichnung ist noch eine Verleihung einer CAF-Urkunde durch das Bundeskanzleramt verbunden. Der Präsident des NÖ Landtags, Ing. Hans Penz, nahm diese Mitteilung der Geschäftsführung des Österreichischen CAF-Zentrums von Mag. Thomas Prorok persönlich entgegen, der „zur vorbildlichen Qualität des Landesrechnungshofs" gratulierte.
Die Umsetzung des CAF-Projekts erfolgte mit externer Unterstützung durch das KDZ-Zentrum für Verwaltungsforschung, das auch österreichisches CAF-Zentrum (Mag. Thomas Prorok) ist. Als wesentliche Ergebnisse des CAF-Prozesses wurden Kundenbefragungen bei den Mitgliedern des NÖ Landtags sowie den überprüften Stellen (in Zusammenarbeit mit der Donau Universität Krems – Univ. Prof. Dr. Peter Filzmaier) sowie eine Mitarbeiterbefragung im NÖ Landesrechnungshof durchgeführt. Weiters wurden diverse Organisationsgrundlagen überarbeitet bzw. neu implementiert (Leitbild, Strategie, Wissensbilanz, Elektronischer Akt).
Mit dem Präsidenten des NÖ Landtags, Ing. Hans Penz, konnte die Landesrechnungshofdirektorin am 22. Dezember 2015 hohen Besuch im Landesrechnungshof empfangen. Der Präsident des NÖ Landtags nahm sich dabei persönlich für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Zeit, denen er für ihre korrekte und pflichtbewusste Arbeit dankte. Die damit ausgedrückte Wertschätzung spornt den Landesrechnungshof an, auch im Jahr 2016 seinen qualitätsorientierten Weg fortzusetzen.
Der Landesrechnungshof reflektierte 2015 an Hand der Ergebnisse der durchgeführten Qualitätsbewertung die Leistungen und Wirkungen seiner Tätigkeit und bereitete sich damit auf die Herausforderungen im Jahr 2016 vor. Zu Jahresbeginn wird er das CAF-Gütesiegel, das Qualitätszertifikat der Europäischen Union für den Öffentlichen Sektor, erhalten. Diese Auszeichnung bestärkt ihn darin, hohe Qualitätsansprüche bei der Rechnungs- und Gebarungskontrolle und auch bei der von ihm organisierte Tagung der Europäischen Organisation der Regionalen Kontrolleinrichtungen, mit über 100 Teilnehmenden in St. Pölten zu erfüllen. Im Rahmen dieser EURORAI-Tagung am 29. April 2016 wird die durch das Kontrollorgan des NÖ Landtags initiierte Deklaration der EURORAI erstmals präsentiert; am Vortag (28. April 2016) findet die Frühjahrskonferenz der österreichischen Rechnungshöfe unter dem Vorsitz des Landesrechnungshofs Niederösterreich statt, dem damit turnusmäßig auch die Sprecherfunktion obliegt. Beide Konferenzen tagen mit Unterstützung des Präsidenten des NÖ Landtags, Ing. Hans Penz, im NÖ Landhaus.
Die Landesrechnungshofdirektorin dankte dem Präsidenten des NÖ Landtags für seinen Besuch, seine Unterstützung und sein hohes Verständnis für die Finanzkontrolle.
Der Landesrechnungshof hat am 9. Dezember 2015 seinen Bericht 12/2015 – Betriebsführung und Verwaltung der NÖ Landeskliniken dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/08/821/821B.pdf zur Verfügung.
In den Jahren 2005 bis 2010 hatte das Land NÖ im Wirkungsbereich des Bundes finanzielle Beiträge von rund 1.143,41 Millionen Euro geleistet. Allein im Zeitraum 2013 bis 2014 gab das Land NÖ – ohne die Ausgaben für Verkehrsdiensteverträge – über 110 Millionen Euro für Bundesbereiche aus. Von den acht Empfehlungen aus dem Bericht 10/2012 „Finanzierung des Landes NÖ im Wirkungsbereich des Bundes" wurden vier ganz, zwei großteils, eine teilweise und eine nicht umgesetzt.
Vor allem der Personalbedarf an öffentlichen allgemeinen Pflichtschulen konnte im Rahmen der vom Bund genehmigten Stellenpläne nicht gedeckt werden. Dies war ins besonders auf die Einhaltung der Klassenschülerhöchstzahl von 25 Schülern, die NÖ Sprachoffensive, die Einführung der Neuen Mittelschule, den sonderpädagogischem Förderbedarf, den Erhalt der wohnortnahen Schulen zurückzuführen, die vom Bund nicht angerechnet wurden. In den Jahren 2011 bis 2014 betrugen die Mehrausgaben für zusätzliches Lehrerpersonal im allgemeinen Pflichtschulbereich insgesamt rund 42 Millionen Euro. Der gedeckelte Kostenersatz des Bundes für das Lehrpersonal an den land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen bedeutete für das Land NÖ Mindereinnahmen von insgesamt elf Millionen Euro seit dem Jahr 2008.
Der Rechnungshof-Ausschuss befasste sich am 3. Dezember 2015 mit diesem umfangreichen – sieben Teilprojekte umfassendes Projekte – „noeHIT – niederösterreichische Heime Informations Technologie“. Dieses IT-Projekt entwickelte ein Informationssystem für alle 49 Landespflege- und neun Landesjugendheime. In diese Gesamtlösung hatte das Land NÖ über 40 Millionen Euro investiert. Diese Investitionen hatten sich bereits im Jahr 2013 amortisiert, weil damit Aufzeichnungen, Auswertungen oder Berechnungen nicht mehr händisch, sondern automationsunterstützt mit weniger Personal für Verwaltung, Dokumentation, Beschaffungs- und Rechnungswesen durchgeführt werden konnten. Im Jahr 2014 standen den Projekt- bzw. Betriebskosten von rund 2,5 Millionen Euro nicht erforderliche Vollzeitäquivalente im Gegenwert von 8,7 Millionen Euro gegenüber.
Das Teilprojekt der Klienten Dokumentation war bis Ende 2015 fertigzustellen und – wie der Landesrechnungshof im Zuge der Ausschussvorbereitung erfuhr – nach der Berichtslegung realisiert worden; die mobilen Palliativteams hatten eine Software zur besseren IT Unterstützung erhalten und die empfohlene Schnittstelle zu den Bezirkshauptmannschaften befand sich in Umsetzung.
