Der Landesrechnungshof präsentierte am 22. Juni 2015 in Weimar (Deutschland) sein CAF Qualitätsmanagement-Projekt auf dem 5. Prüferkongress des Instituts für Rechnungsprüfer und des Lehrstuhls für Rechnungswesen und Wirtschaftsprüfung an der Universität Potsdam.
Qualitätsmanagement, Anwendung und Ergebnisse des CAF im Landesrechnungshof sowie das Strategiekonzept stießen in dieser Fachwelt auf reges Interesse, das auch nach dem intensiven Workshop anhielt. Der Projektleiter Mag. Manfred Rohrböck steht daher weiterhin für Anfragen und Informationen zur Verfügung. Auch eine Publikation wird nun erwogen.
In einer gesonderten Abstimmung wurde die Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Entwurf des Rechnungsabschlusses 2014 einstimmig angenommen. Diese bietet eine Überblick über die Haushaltsentwicklung 2012 – 2014 und anerkennt, dass das Land NÖ den Österreichischen Stabilitätspakt auch im Jahr 2014 erfüllte und dabei ein um 95 Millionen Euro besseres Ergebnis erzielte. Der Landeshaushalt (ohne Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit) wies jedoch statt dem veranschlagten Überschuss ein Maastricht-Defizit von über 37 Millionen Euro und einen Nettoabgang von über 96 Millionen Euro aus, wobei die vorgesehene Entnahme aus der Veranlagung von 150 Millionen Euro zur Schuldentilgung nicht erfolgte.
Für nachhaltig stabile Finanzen muss daher die Entwicklung von Aufwendungen und Erträgen unter Berücksichtigung der bereits eingegangenen Verpflichtungen in Einklang gebracht werden.
Am 18. Juni 2015 verabschiedete der NÖ Landtag den Rechnungsabschluss 2014 mit 9 Milliarden Euro sowie den Voranschlag 2016 mit 8,5 Milliarden Euro, darunter das Budget des Landesrechnungshofs von rund zwei Millionen Euro. Diesem Betrag stehen Empfehlungen gegenüber, wie etwa die zur Neuregelung der Donau Schiffsstationen Gesellschaft mbH, welche 2,23 Millionen Euro einbrachte.
Der Landesrechnungshof hat am 15. Juni 2015 seinen Bericht „7/2015 – Donau Schiffsstationen GmbH, Nachkontrolle" dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/06/684/684B.pdf zur Verfügung.
Der Landesrechnungshof hat am 15. Juni 2015 seinen Bericht „6/2015 – Lehr- und Versuchsbetriebe der landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen" dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/06/683/683.pdf zur Verfügung.
Der Landesrechnungshof hat binnen vier Wochen eine Stellungnahme zum Entwurf des Rechnungsabschlusses abgegeben, ob dieser im Einklang mit dem Voranschlag sowie den dazu gefassten voranschlagswirksamen Beschlüssen des Landtages erfolgt ist. Die Stellungnahme liegt dem Rechnungsabschluss bei und kann unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/06/669/Stellungnahme.pdf abgerufen werden.
Der NÖ Landtag hat am 21. Mai 2015 die Nachkontrollen zu den Kleinbrücken, Planungs- und Bauvorhaben und zur Stiftung Wohltätigkeitshaus Baden sowie die Berichte über die NÖTECH NÖ Energieforschungs-, -planungs-, -betriebs- und -servicegesellschaft mbH und die Psychiatrische Versorgung von Erwachsenen in den NÖ Landeskliniken zum Beschluss erhoben.
Fast alle Empfehlungen zur Kleinbrücken und zur Stiftung Wohltätigkeitshaus Baden wurden umgesetzt.
Die beiden Nachkontrollen ergaben, dass bereits 80 Prozent bzw. 89 Prozent der Empfehlungen umgesetzt wurden. Nur die Aktualisierung des Landesverkehrskonzepts lag noch nicht vor; die Abgeltung des Aufwands der Stiftungsverwaltung aus den Erträgen des Stiftungsvermögens blieb offen, um die Mittel für die vom Stiftungszweck begünstigten Personen nicht zu schmälern.
Anpassung zugesagter Landesmittel an den Finanzierungsbedarf
In Bezug auf die NÖTECH empfahl der Landesrechnungshof, zugesagte Landesmittel bei einem geringeren Finanzierungsbedarf zu reduzieren sowie weitere Verbesserungen zur Vertragsgestaltung.
In der Erwachsenenpsychiatrie fehlen Betten bzw. Tagesklinikplätze
Um die geplanten psychiatrischen Versorgungsstrukturen zu erreichen, fehlten insgesamt 137 Betten bzw. Plätze; für den Gesamtausbau des Landesklinikums Mauer waren 282 Millionen Euro zu finanzieren; anderseits bestand ein jährliches Einsparungspotenzial von 1,5 Millionen Euro durch Verlegung von Langzeitpatienten in das psychosoziale Betreuungszentrum Mauer.
Der Landesrechnungshof hat am 8. April 2015 seinen Bericht "4/2015 - Energieforschungs-, -planungs-, -betriebs- und -servicegesellschaft mbH" dem NÖ Landtag vorgelegt. Der Bericht wurde dem Rechnungshof-Ausschuss zugewiesen und steht als Landtagsvorlage unter http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVIII/06/632/632B.pdf zur Verfügung
Am 12. März 2015 nahm der Rechnungshofausschuss den Bericht 3/2015 über die „Psychiatrische Versorgung von Erwachsenen in den NÖ Landeskliniken" und die von der Landerechnungshofdirektorin vorgelegten voraussichtlichen personellen und sachlichen Erfordernisse des Landesrechnungshofs im Jahr 2016 zur Kenntnis. Dazu informierte die Direktorin über die Arbeiten an der Zertifizierung, wofür eine Kundenbefragung erforderlich und mit der Donau Universität Krems geplant wird. Diese soll die überprüften Stellen und erstmals auch die Mitglieder des NÖ Landtags umfassen.
Weiters teilte sie mit, dass der im Vorjahr – für die technisch erforderlich gewordene Nachrüstung der Website – beantragter Nachtrag zum Voranschlag 2014 nicht beansprucht werden musste und dankte für die Budgetmittel. Der Landesrechnungshof wird das Rechnungsjahr 2014 trotz der außerplanmäßigen Ausgaben für das Upgrade der Website sogar mit Minderausgaben insbesondere für Personal und Reisekosten von rund 50.000 Euro abschließen können.
Der CAF (Common Assessment Framework) ist das Qualitätsmanagementsystem für den öffentlichen Sektor in Europa. Es wurde nach dem Excellenz Modell der Europäischen Stiftung für Qualitätsmanagement (EFQM) im Jahr 2000 entwickelt und zuletzt im Jahr 2013 insbesondere hinsichtlich des Risikomanagements überarbeitet. Daran hat auch das KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung als österreichisches CAF-Zentrum mitgewirkt. Der Landesrechnungshof hat den CAF erstmals im Jahr 2014 in Zusammenarbeit mit dem KDZ angewendet und damit seine Organisation bewertet, um – verstärkt durch die externe Sichtweise und Expertise des österreichischen CAF-Zentrums – Verbesserungspotenziale erkennen und nutzen zu können. Als wichtige Maßnahme wird der Landesrechnungshof erstmals eine Kundenbefragung bei den Mitgliedern des NÖ Landtags durchführen lassen.
Der Besuch von sechs Führungskräften aus verschiedenen Bereichen der Administration der Republik Malta am 4. März 2015 im Landesrechnungshof bot die Gelegenheit, mit anderen Anwendern die Faktoren für einen erfolgreich durchgeführten CAF zu besprechen. Dabei stellte sich nach intensiven Gesprächen heraus, dass wesentliche Erfolgsfaktoren für alle Organisationen gelten. Der informations- und lehrreiche Erfahrungsaustausch riss auch während der Führung durch das Landhausviertel und des abschließenden Arbeitsessens nicht ab.
