Rechnungshofausschuss des NÖ Landtages, am 29. September 2011
Der Rechnungshofausschuss des NÖ Landtages hat am 29. September 2011 die Berichte über das NÖ Landesjugendheim Allentsteig und über die NÖ Landessonderschule Allentsteig sowie die Nachkontrolle zum Bericht Brückenbau, Großbrücken-Planung zur Kenntnis genommen. Die NÖ Landesregierung wird außerdem aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen Sorge zu tragen, dass den in diesem Bericht dargelegten Auffassungen des Rechnungshofausschusses entsprochen wird.
Der NÖ Landtag wird demnach am 6. Oktober 2011 laut Sammelantrag des Rechnungshofausschusses vom 29. September 2011 folgende Berichte des Landesrechnungshofes behandeln:
- Bericht 6/2011 – NÖ-Haus Krems, Projektentwicklung
- Bericht 7/2011 – NÖ Landesjugendheim Allentsteig
- Bericht 8/2011 – NÖ Landessonderschule Allentsteig
- Bericht 9/2011 – Brückenbau, Großbrücken-Planung, Nachkontrolle
Mag. Valerian Gromaczkiewicz, Kontrollamtsdirektor a.D., wirkl. Hofrat i.R, ist am 14. August 2011 nach langer schwerer Krankheit im 77. Lebensjahr zu Hause im Kreise seiner Familie sanft im Herrn entschlafen.
Valerian Gromaczkiewicz war von 1982 bis 1995 Direktor des Kontrollamtes und hat sich um die unabhängige Finanzkontrolle im Land NÖ besonders verdient gemacht. Er war Wegbereiter vom Kontrollamt zum Landesrechnungshof.
Wir sind von seinem Ableben tief betroffen und werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Der Landesrechnungshof bereitet sich auf die kommenden Sitzungen der Rechnungshofausschüsse vor.
Für den nächsten Rechnungshofausschuss am 29. September 2011 plant der Landesrechnungshof, Berichte über seine Überprüfungen des Landesjugendheimes Allentsteig und der Sonderschule Allentsteig sowie über die Umsetzung seiner Empfehlungen zur Planung von Großbrücken (Nachkontrolle zum Bericht 4/2009 Brückenbau, Großbrücken-Planung) vorzulegen.
Rechnungshofausschuss am Donnerstag, dem 30. Juni 2011
In der heutigen Sitzung behandelte der Rechnungshofausschuss den Bericht 6/2011 "NÖ Haus Krems, Projektentwicklung". Dieser wurde dem Landtag mit der Aufforderung zugewiesen, die Landesregierung möge dafür Sorge tragen, dass den in diesem Bericht dargelegten Auffassungen des Rechnungshofausschusses entsprochen wird.
Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll überreichte am 21. Juni 2011 dem Landesrechnungshofdirektor a.D. Dr. Walter Schoiber das Goldene Komturkreuz des Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich. Im Rahmen der feierlichen Überreichung im Landtagssaal wurden Walter Schoibers hervorragenden Leistungen und sein Einsatz für den Landesrechnungshof Niederösterreich und damit auch für die österreichische Finanzkontrolle gewürdigt. Der Landesrechnungshof gratuliert dazu sehr herzlich.
Der Landtag verabschiedete am Donnerstag, 16. Juni 2011, den Voranschlag 2012 des Landes Niederösterreich, der Ausgaben in Höhe von 7,57 Milliarden Euro und Einnahmen in Höhe von 7,72 Milliarden Euro vorsieht.
Dem Landesrechnungshof werden im Jahr 2012 ein Budget von 1,488.200 Euro und 16 Dienstposten für die Besorgung seiner Kontrollaufgaben zur Verfügung stehen. Aufgabe des Landesrechnungshofes ist die ständige Kontrolle der Finanzgebarung der Landesverwaltung auf Richtigkeit, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit. Das umfasst die Tätigkeit von rund 38.000 Landesbediensteten.
Auf Einladung der Dienststellenpersonalvertretung des Landesrechnungshofs besuchten am 8.Juni 2011, der langjährige Direktor des Landesrechnungshofs, Dr. Walter Schoiber, und pensionierte Prüfer ihre ehemalige Wirkungsstätte.
Die pensionierten Mitglieder des Landesrechnungshofs lernten ihre Nachfolger/innen kennen und informierten sich über die Neuerungen sowie über aktuelle Entwicklungen in der Finanzkontrolle. Gemeinsam wurden das Landesmuseum besichtigt. Ein weiterer Höhepunkt des für alle lehrreichen und interessanten Erfahrungsaustauschs war die Dokumentation "150 Jahre Landtag". Landtagsdirektor Mag. Thomas Obernosterer ließ es sich nicht nehmen, die Landesrechnungshof Generationen persönlich durch die erfolgreiche Ausstellung im Foyer des Landhauses zu führen.
Am 25. und 26. Mai 2011 nahm die Direktorin des Landesrechnungshofes am 5. Österreichischen Anti-Korruptions-Tag in Altlengbach teil, der sich unter dem Motto „Synergiegewinn durch Zusammenarbeit" mit Ansätzen zur Vorbeugung und Verhinderung von Korruption befasste. Im Rahmen der Tagung wurden praxistaugliche Möglichkeiten der Implementierung von Verhaltenskodizes und Compliance (Rechtstreue, Rechtschaffenheit) auf Bundes-, Länder- und Gemeindeebene sowie in staatsnahen Betrieben und in der Privatwirtschaft ausgetauscht bzw. erarbeitet.
Der NÖ Landesrechnungshof erhält ein professionelles Erscheinungsbild und eine neue Website.
Das neue Logo und Corporate Design entwickelten Elisabeth Marek und Oliver Schöndorfer, die bei Prof. Aidan Swanton an der New Design Universität in St. Pölten studierten. Die Absolventen gestalteten die Wort-Bild-Marke sowie das Layout für die Berichte und das Schriftgut des Landesrechnungshofes professionell um. Der Landesrechnungshof erhält dadurch ein unverwechselbares Corporate Design.
Der moderne Auftritt unterstreicht optisch die Aufgaben und Ziele des Landesrechnungshofes.
Die Website wurde an der Fachhochschule St. Pölten von Dipl. Ing. Grischa Schmiedl und Kerstin Blumenstein neu erstellt. Der innovative Auftritt im Internet ist klar, benutzerfreundlich strukturiert und erleichtert den Zugang zu den Berichten des Landesrechnungshofes.
Außerdem haben die Amtsdruckerei und die Informationstechnologie des Landes die Umsetzung unterstützt.
Am 17. und 18. Mai 2011 tagten die Landesrechnungshöfe, das Kontrollamt der Stadt Wien und der Rechnungshof unter dem Vorsitz des NÖ Landesrechnungshofes im Landhaus in St. Pölten. Am ersten Tag der Konferenz nahm auch der Präsident des Rechnungshofes und Generalssekretär der INTOSAI, Dr. Josef Moser, an den Beratungen teil.
Die halbjährlichen Tagungen der Landesrechnungshöfe dienen dem Erfahrungsaustausch und der Abstimmung der Prüfungsprogramme sowie der Positionen zu aktuellen Themen der Finanzkontrolle, wozu auch Referenten eingeladen werden.
Thema der Impulsreferate von Dr. Margit Schratzenstaller-Altzinger vom WIFO, Dr. Klaus Weyerstraß vom IHS und Ministerialdirigent Lutz Bardelle vom Niedersächsischen Landesrechnungshof war die Prüfung von Konjunkturpaketen.
Die beiden österreichischen Wirtschaftsforschungsinstitute WIFO und IHS sahen in den Konjunktur belebenden bzw. stabilisierenden Maßnahmen einen wesentlichen Faktor zur Abfederung des krisenbedingten Einbruches von Wirtschaftsleistung und Beschäftigung, der jedoch gleichzeitig das Budget 2009/10 erheblich belastet. Maßnahmen wie Steuersenkungen, Staatskonsum oder öffentliche Investitionen wirken auf wichtige gesamtwirtschaftliche Größen und haben nicht zu unterschätzende psychologische Wirkungen.
Die Erhöhung der Staatsausgaben und die Steuersenkung bewirkten laut IHS eine Ausweitung des Bruttoinlandsprodukts um eine Milliarde Euro.
Auch die Finanzkontrolle beurteilt Investitionen, die die Infrastruktur nachhaltig verbessern, durchwegs als wirtschaftlich und zweckmäßig. Wie Lutz Bardelle betonte, sind im Hinblick auf die Budgetkonsolidierung jedoch Investitionen in Projekte mit hohen Folgekosten, zum Beispiel regelmäßige Ersatzbeschaffungen, zusätzlicher Aufwand oder mehr Personal, zu vermeiden.
